Am 20. Februar hat DIE LINKE. Neukölln die Direktkandidatin für die Bundestagswahl gewählt und damit den Beginn des Wahlkampfs ausgerufen. Außerdem hat sich der Bezirksverband über die Sammel-Strategie für das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. Enteignen verständigt und die Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversammlungen der LINKEN. Berlin zur Aufstellung der Landesliste für die Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Berliner Abgeordnetenhaus gewählt.

Am 20. Februar fanden drei unmittelbar aufeinanderfolgende Versammlungen statt. Aufgrund des Wahlrechts waren sie formal voneinander getrennt:

Versammlung I: Mitgliederversammlung zur Wahl der Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversammlung (LVV AgH) zur Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE. Berlin zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin

Versammlung II: Mitgliederversammlung zur Wahl der Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversammlung (LVV BT) zur Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE. Berlin zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag

Versammlung III: Mitgliederversammlung am 20. Februar 2021 zur Aufstellung des*r Wahlkreisbewerber*in für den Bundestagswahlkreis 82 für die Bundestagswahl 2021

Es wurden ferner drei Resolutionen beschlossen:

Landesanstalt für Schienenfahrzeuge für die Kommunalisierung der Berliner S-Bahn

Proteste gegen die Corona-Politik

Stellungnahme zu Vorschlägen des Genossen Höhn

Ein Änderungsantrag zur Resolution zu den Vorschlägen des Genossen Höhn wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.

Hier gibt es die Protokolle der drei Wahlversammlungen:

Protokoll der Versammlung I: Wahl der Vertreter*innen für die LVV AGH

Protokoll der Versammlung II: Wahl der Vertreter*innen für die LVV BT und Resolutionen

Protokoll der Versammlung III. Wahl der Direktkandidat*in zur Bundestagswahl, Aussprache zu Wahlkampf und Deutsche Wohnen & Co. Enteignen

Alle Versammlungen fanden in der Quartiershalle auf dem Campus Rütli, Rütlistr. 35, 12045 Berlin, mit einem mit dem Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzept statt.