Protokoll der Mitgliedervollversammlung des Bezirksverbandes DIE LINKE.Berlin-Neukölln vom 17. September 2010 im Rathaus Neukölln
Beginn: 18:10 Uhr
Anwesend: 35 Mitglieder und Gäste
1. Konstituierung der Versammlung
1.1 Wahl der Versammlungsleitung
Irmgard Wurdack und Florian Warweg werden einstimmig als Versammlungsleitung gewählt.
1.2 Wahl des Protokollanten
Ruben Lehnert wird einstimmig mit der Protokollführung beauftragt.
1.3 Abstimmung über Tagesordnung und Zeitplan
Tagesordnung und Zeitplan (Anlage 1) werden einstimmig beschlossen.
1.4 Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
Franziska Lorenz-Hoffmann und Erika Mourgues werden einstimmig als Mandatsprüfungskommission gewählt.
1.5 Wahl der Zählkommission
Klaus-Dieter Heiser und Michael Anker werden einstimmig als Zählkommission gewählt.
2. Krisenproteste gegen Bundesregierung im Herbst
Klaus-Dieter Heiser gibt eine Einleitung. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich elf Genossinnen und Genossen.
3. Vorstellung des ersten Entwurfs „Linkes Programm für Neukölln“
Ruben Lehnert stellt den ersten Programmentwurf. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich fünf Genossinnen und Genossen.
4. Ankündigungen und Termine
Klaus-Dieter Heiser informiert über die Anti-Atom-Proteste, die Anti-Nazi-Demo und den Programmkonvent am 18.9.2010.
Franziska Lorenz-Hoffmann informiert über die nächsten Aktivitäten der Arbeitsgruppe Hartz IV am 23. und 30.9.2010.
Thomas Licher informiert über das nächste Treffen der Arbeitsgruppe Bildung am 11.10.2010.
Irmgard Wurdack informiert über die Anti-Nazi-Konferenz 8./9.10.2010 in Dresden.
Florian Warweg infomiert über die nächste Wahlmitgliedervollversammlung am 23.10.2010 von 11 bis 19 Uhr in der Volkshochschule in der Boddinstraße.
Ende der Versammlung: 21:10 Uhr
Protokoll: Ruben Lehnert
Anlage 1
Tagesordnung und Zeitplan für die Mitgliedervollversammlung am 17. September 2010
1. Begrüßung und Konstituierung 10 Min.
- Wahl der Versammlungsleitung
- Wahl des/der Protokollanten/in
- Abstimmung über Tagesordnung und Zeitplan
- Wahl der Mandatsprüfungskommission
- Wahl der Zählkommission
2. Krisenproteste gegen Bundesregierung im Herbst 30’
- Einleitung: Werner Halbauer
- Diskussion
3. Vorstellung des ersten Entwurfs „Linkes Programm für Neukölln“ 45’
- Einleitung: Ruben Lehnert
- Diskussion
4. Ankündigungen und Termine 15’