Mitgliederversammlung LINKE Neukölln vom 16. Mai 2008
Protokoll
Protokoll der Mitgliederversammlung LINKE Neukölln vom 16. Mai 2008
Anwesend: 36 Mitglieder und 3 Gäste
1. Begrüßung und Konstituierung
Beginn der Versammlung 18:07 Uhr;
Ruben Lehnert eröffnet Versammlung
Als Redeleitung werden Judith Demba und Ruben Lehnert vorgeschlagen und bei 2 Enthaltungen bestätigt.
Als Protokollant wird Werner Halbauer vorgeschlagen und bei 4 Enthaltungen bestätigt.
Der Tagesordnungsvorschlag wird bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung ohne Änderung bestätigt.
2) Auswertung Tempelhof-Kampagne
Thomas Licher gibt einen Bericht über die Kampagne. Nach Diskussion wird auf Initiative von Thomas Hinrichsen der folgende Antrag an die MVV gestellt:
Der Bezirksverband, im Besonderen sein Vorstand und seine BVV-Fraktion, werden initiativ, um unter breiter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam mit Bündnispartnerinnen und – partnern, auch aus anderen Bezirken, eine Zukunftswerkstatt / einen Zukunftskongress zur Nachnutzung des Tempelhofer Feldes zu realisieren.
Der Geschäftsordnungsantrag von Michael Frank, die Frage an den Vorstand zu delegieren, wird bei 2 Ja-Stimmen mit großer Mehrheit abgelehnt.
Der Antrag wird bei 1 Enthaltung angenommen.
3) Herausforderungen und Aufgaben der Partei DIE LINKE bis zur Bundestagswahl 2009
Es werden 3 Einleitungsbeiträge gehalten:
1. Irmgard Wurdack zum Bundesparteitag
2. Romana Dietzold zur Rentenkampagne
3. Klaus-Dieter Heiser zur Afghanistankampagne
Nach der Debatte wird von Frank Renken angeregt, einen Antrag bezüglich der Bezuschussung von Fahrtkosten durch den Landesverband zur Afghanistankonferenz einzubringen. (Beschlussfassung nach Sonstiges)
Pause 19:30 – 19:40
4) Kommunalpolitische Tagung, Bericht und Ausblick
Christian Posselt berichtet von der erfolgreichen und gut besuchten 1. Kommunalpolitischen Tagung. Die 2. Tagung wird für den frühen Herbst avisiert.
5) Ankündigungen und Termine
Die verschiedenen Basisorganisationen stellen sich vor und weisen auf ihre Termine hin. Es wird aufgefordert, die Termine an Werner Halbauer zu senden, damit sie publik gemacht werden können.
6) Sonstiges
Antrag Frank Renken an die MV:
Der Bezirksverband Neukölln begrüßt die vom Bundesparteivorstand initiierte Kampagne zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Wir rufen unsere Mitglieder auf, die Kampagne aktiv zu unterstützen und im Rahmen der Friedensbewegung aktiv zu werden. Um die Teilnahme am Afghanistan-Kongress vom 7.-8.Juni 2008 in Hannover zu erleichtern, bitten wir den Landesvorstand, die anfallenden Fahrtkosten zu übernehmen bzw. zu bezuschussen oder günstige Busfahrplätze bereitzustellen.
Bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen.
Schluss der MVV 20:27 Uhr