Mitgliedervollversammlung am 12. April 2021
Die Versammlung fand als Online-Veranstaltung statt.
Auf der Online-Mitgleiderversammlung am 12. April wurde über das Landeswahlprogramm beraten und Änderungsanträge, die zum Landeswahlprogramm gestellt werden, beschlossen. Alle Anträge findest Du unten. beschlossen wurden die Anträge A1, A2, A3, A4, A5, A7, A8.
Außerdem wurde der Antrag B1 zur Unterstützung von der Initiative ZeroCovid beschlossen und der Dringlichkeitsantrag zum 1. Mai in den Bezirksvorstand überwiesen. Der Bezirksvorstand hat nach Beratung beschlossen, den Aufruf zu unterstützen.
Tagesordnung und Zeitplan
TOP 1: Begrüßung und Konstituierung 18:30 Uhr
TOP 2: Landeswahlprogramm 18:40 Uhr
- Input: Moritz Wittler
- Diskussion
- Befassung von Änderungsanträgen
Pause
TOP 3: Weitere Anträge 20:00 Uhr
TOP 4: Deutsche Wohnen & Co. enteignen! 20:15 Uhr
- Input: Antigoni und Daniel
TOP 4: Projekte und Ankündigungen 20:30 Uhr
- Offenes Wahlaktiv und Wahlkampfaktivitäten
- Veranstaltung Tarifkampf Krankenhaus am 21. April
- Kundgebung am 1. Mai
- Politisches Festival
Im Zentrum dieser Mitgliederversammlung steht die Diskussion über das Landeswahlprogramm, das am 23. April von einem Landesparteitag beschlossen werden wird.
Hier findet Ihr den Programmentwurf der LINKEN Berlin.
Anträge an die MVV zur Einreichung als Änderungsanträge zum Landeswahlprogramm
Antrag A1 Konsequent für öffentliche Daseinsvorsorge und gegen Sozialabbau
Antrag A2 Mindestbedingungen für eine Regierungsbeteiligung
Antrag A3 Deutsche Wohnen & Co. Enteignen: Entschädigungssumme
Antrag A4 S-Bahn in kommunaler Hand
Antrag A7 Enteignung von Immobilienunternehmen
Weitere Anträge
Antrag B1 Unterstützung der Initiative #zerocovid
Dringlichkeitsantrag 1.Mai-Demonstration in Mitte
Die Versammlung findet digital als Videokonferenz statt. Die Zugangsdaten werden demnächst bekanntgegeben. Es gilt die Geschäftsordnung des Bezirksverbands DIE LINKE. Neukölln. Anträge an die Mitgliederversammlung sollen bitte bis zum 5. April schriftlich eingereicht werden an info@die-linke-neukoelln.de.