Protokoll der Mitgliedervollversammlung DIE LINKE. Neukölln am 4.7.2011

Protokollantin: Stephanie Hanisch

1. Wahl der Gremien jeweils einstimmig
- Redeleitung: Thomas Licher und Erika Mourgues
- Mandatsprüfungskommission: Franziska Lorenz-Hoffmann und Werner Halbauer
- Protokollführung: Stephanie Hanisch
Bestätigung der Tagesordnung (Anhang 1) einstimmig

2. Thema Wahlkampf in Neukölln
Einleitungsbeitrag Ruben Lehnert

Herausforderungen für Wahlkampf

Neonazi-Überfälle

Antisemitismus-Debatte innerhalb der Partei
geringe Motivation für Wahlkampf wegen politischer Situation in Berlin

Film 24-Stunden-Neukölln Bundestagswahlkampf 2009 (Links-Aktiv-Aktion)
Diskussion Thema Wahlkampf, Beteiligung von 16 GenossInnen mit Wortmeldungen
Vorstellung des Aktionskalenders für die Wahl
Vorstellung der Ideen des Wahlkampfteams
Diskussion über verschiedene Aktionsformen im Wahlkampf (z.B. aufsuchender Wahlkampf und Einsatz von Lautsprecherfahrten), Beteiligung von 9 GenossInnen mit Wortmeldungen
Bericht von Franziska Lorenz zur Aktionen vor dem Jobcenter und Aufforderung zur Beteiligung
Vorstellung einer Telefonaktion zur Mobilisierung der Mitglieder für den Wahlkampf, Herumreichen einer Liste für Freiwillige, die sich beteiligen möchten
3. Bericht von Ruben Lehnert über Probleme mit der Betreuung der Geschäftsstelle, Aufruf zur ehrenamtlichen Beteiligung an der Verwaltung der Geschäftsstelle, Herumreichen einer Liste für Freiwillige
4. Anträge entfällt
5. Ankündigungen

- Vorstellung der S-Bahn-Volksbegehrens durch Lucy Redler, Kenntnisnahme der Flyer und Unterschriftenlisten
- Informationen zur GAZA-Flotilla von Klaus Dieter Heiser und Aufruf zur Teilnahme an Solidaritätsdemonstration

Anhang 1
Tagesordnung und Zeitplan für die Mitgliedervollversammlung am 4. Juli 2011

Begrüßung und Konstituierung
- Redeleitung
- Mandatsprüfungskommission
- Zählkommission
- Tagesordnung und Zeitplan
Wahlkampf in Neukölln
- Einleitung
- Diskussion
- Aktionen
Ehrenamtliche Betreuung der Geschäftsstelle
Anträge