Stigma, Show, Schikane: Neukölln und die Clan-Debatte

Podiumsdiskussion am 1. Oktober, 19 Uhr, im Refugio, Lenaustraße 3-4

Es wird eine Übersetzung auf Arabisch geben.

Im Rahmen der Debatte um die sogenannte Clan-Kriminalität greifen Politik und Behörden zu drastischen Maßnahmen. So finden in Neukölln seit 2018 regelmäßig Razzien statt. Sie richten sich gegen Gewerbetreibende auf den großen Einkaufsstraßen Nordneuköllns wie Sonnenallee und Karl-Marx-Straße.
Viele der betroffenen Gewerbeleute berichten von willkürlichen Kontrollen, bei denen mit unverhältnismäßiger Polizeipräsenz Kleinigkeiten beanstandet werden. Sie kritisieren, dass das massive mediale Aufgebot ihren Ruf schädigt und Vorurteile schürt.
Offizielle Zahlen zu den Razzien weisen in eine ähnliche Richtung. Denn es werden hauptsächlich Gewerbekontrollen durchgeführt. Trotzdem werden diese als Kampf gegen organisierte Kriminalität dargestellt und mit einem Großaufgebot an Polizei durchgeführt.
Das alles führt zu einer pauschalen Verdächtigung arabischstämmiger Neuköllner*innen – als Kriminelle, gegen die mit Gewalt vorgegangen werden soll. Vom Stigma der „Clan“-Kriminalität sind große Teile von Neuköllns Bevölkerung betroffen.
Bei der Veranstaltung wollen wir uns gemeinsam über die Razzien und über die Clan-Debatte austauschen. Was sind die Probleme mit dem Begriff der „Clan-Kriminalität“? Wie kann man sich gegen behördliche Schikane und Racial Profiling zur Wehr setzen? Wie sind die Razzien rechtlich zu beurteilen? Was steht politisch auf dem Spiel?

Zu Gast:
Ria Halbritter, Anwältin (RAV) Mehdi Chahrour, M.A.H.D.I e.V Ulla Jelpke, DIE LINKE