Auf in den Europa-Wahlkampf

Die nächsten Termine der Linken Neukölln

Dienstag, 28. Mai

19.30 Uhr
Böhmischer Platz
Europa für alle mit allen?!
Kundgebung und Diskussion mit Lea Reisner (Neuköllner Kandidatin für das EU-Parlament), Ferat Kocak (Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses), Women in Exile & Friends

Mittwoch, 29. Mai
ab 19 Uhr
Wahlkampf-Tischtennis am Wildenbruchplatz,
anschließen Biergartenabend im Traumeck, Hertzbergplatz

Samstag, 1. Juni
jeweils Treffpunkt Geschäftsstelle Die Linke Neukölln, Wipperstr. 6
11 Uhr
Wahlkampf-Aktionen: Infostände, Flyer verteilen u.v.m.

13 Uhr
Gemeinsam zur Mietendemo

Sonntag, 2. Juni
Treffpunkt und Einführung: Geschäftsstelle Die Linke Neukölln, Wipperstr. 6
Haustürkampagne 4 Tage, 4 Siedlungen: Gropiusstadt

Montag, 3. Juni
Verein Iranischer Flüchtlinge, Reuterstr. 52
Festung Europa: Auswirkungen der rassistischen Migrationspolitik der Ampel und der EU auf Berlin
Podiumsdiskussion mit der EU-Wahl-Kandidatin Lea Reisner und Ferat Kocak (MdA)

Karstadt Hermannplatz nicht abreißen, Arbeitsplätze bei Karstadt/Kaufhof erhalten!

Der Signa-Konzern, dem Karstadt und Kaufhof gehören, hat angekündigt, mehr als ein Drittel seiner Warenhäuser zu schließen und die Beschäftigten zu entlassen. Dabei hatte Signa erst Ende letzten Jahres zugesichert, keine Standorte zu schließen und keine Arbeitsplätze zu vernichten. Als Grund gibt das Unternehmen die fehlenden Einnahmen wegen des Lockdowns an. Der Parteivorstand der LINKEN beschloss daher am 16. Mai folgende Solidaritätserklärung:

„Wir fordern die Konzernspitze mit Nachdruck auf, die tarifvertraglich zugesicherte Standort- und Beschäftigungssicherung, die erst Ende 2019 mit der Gewerkschaft ver.di vereinbart wurde, einzuhalten. Wir sind fest davon überzeugt, dass Warenhäuser wichtige Bestandteile der Nahversorgung sind und zur Belebung der Innenstädte beitragen.“

Signa zufolge belaufen sich die Umsatzeinbußen aus der Schließung wegen der Corona-Pandemie auf rund 500 Millionen Euro. Aber der Konzern hat das Geld: Genau dieselbe Summe will Signa-Eigentümer Benko in den Abriss und Neubau des Karstadt-Gebäudes am Hermannplatz investieren. An der größenwahnsinnigen Planung, am Hermannplatz ein Luxus-Shopping-Hochhaus zu bauen, hält Benko weiterhin fest. Für die Beschäftigten bedeutet das enorme Unsicherheit. Ein Abriss würde monatelange Bauarbeiten, Lärm, Dreck und Verkehrschaos bedeuten. Der Neubau einer gigantischen Shoppingmall würde Mietenexplosion und Verdrängung von Bewoher*innen und kleinen Gewerbetreibenden weiter verstärken.

Die Anwohnenden und Nutzer*innen des Hermannplatzes wollen keinen Abriss und Neubau. Viele engagieren sich in der Initiative Hermannplatz – KarSTADT erhalten gegen Benkos Pläne. Auch DIE LINKE ist gegen das Projekt.

Wir fordern: Statt für eine halbe Milliarde Euro eine Mega-Shopping-Mall zu bauen, die in Neukölln und Kreuzberg niemand braucht, soll Signa mit dem Geld die bestehenden Warenhäuser erhalten. Keine weitere Verdrängung am Hermannplatz! Keine Abwälzung der Kosten der Corona-Krise auf die Beschäftigten!