Die Linke Neukölln zum Landesparteitag
Der Landesparteitag Der Linken Berlin vom 11. Oktober 2024 ist größtenteils sehr konstruktiv verlaufen. Viele wichtige Anträge wie z.B. für bessere Kitas, Solidarität mit Essens-Lieferant:innen, für ein dauerhaftes 9-Euro-Ticket und ein Antrag mit dem Titel „Stoppt das Töten“ mit den Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand und einem Stopp der Waffenlieferungen nach Israel sind beschlossen worden. Bedauerlicherweise hat sich anlässlich des Antrags zur Positionierung gegen Antisemitismus ein Konflikt mit Vorwürfen gegen die Einbringenden von Änderungsanträgen zugetragen, die jeglicher Grundlage entbehrten. Wir als Linke positionieren uns klar gegen jede Art von Antisemitismus, Rassismus und jede andere Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Das steht so in unserem Erfurter Parteiprogramm und niemand stellt das in Frage - anders als dies die mediale Berichterstattung suggeriert.
Zur Positionierung Der Linken Neukölln bezüglich des aktuellen Krieges im Nahen Osten verweisen wir an dieser Stelle erneut auf unsere Beschlüsse: