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27. Mai 2019 Neukölln

Vielen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler!

In Neukölln haben 12.021 Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei der LINKEN gemacht.

Das sind rund 1.000 Stimmen weniger als bei der EU-Wahl 2014. Diese fand zeitgleich zum Volksentscheid über das Tempelhofer Feld statt, über den wir damals zusätzliche WählerInnen mobilisieren konnten. Wie bei vergangenen Wahlen waren wir jetzt vor allem im Neuköllner Norden stark. Aber auch in Gropiusstadt, wo wir uns mit Mieterinnen und Mietern gegen explodierende Mieten einsetzen, konnten wir Stimmen gewinnen.

Insgesamt konnte DIE LINKE bundesweit nicht von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitieren. Das führt auch zu dem nicht zufriedenstellenden Resultat von 5,5 Prozent. Einmal mehr hat sich gezeigt, dass die EU-Wahl für viele unserer Wähler und Wählerinnen, einen geringeren politischen Stellenwert hat als andere Wahlen. Gezeigt hat das auch die Bürgerschaftswahl in Bremen, bei der DIE LINKE gestern ein tolles Ergebnis erreicht hat und mit sozialen Themen und einem engagierten Wahlkampf punkten konnte.

Besonders ist die EU-Wahl auch, da hier zahlreiche Kleinstparteien, um ein politisches Mandat kämpfen, eine 5-Prozent-Hürde gibt es nicht. Die Kleinstparteien sind neben den Grünen die Gewinner des gestrigen Wahlabends, in Neukölln haben sie zusammen fast 20 Prozent ausgemacht.

Bei dieser Wahl ist erneut deutlich geworden, dass es in Europa einen bedrohlichen Anstieg von rechten Stimmungen und Bewegungen gibt. DIE LINKE wird sich diesem Rechtsruck entschieden entgegenstellen. Die Grünen konnten von der großartigen Bewegung für eine Klima- und Umweltverträgliche Politik profitieren. Als LINKE müssen wir unser Profil in dieser Zukunftsfrage schärfen. Der Klimawandel wird nur aufzuhalten sein, wenn wir Schluss machen mit der Profitwirtschaft des Kapitalismus.

Gerade bei Europawahlen zeigt sich außerdem die soziale Spaltung. Insbesondere einkommensschwache Menschen haben kaum noch positive Erwartungen an die Politik und gehen oft nicht wählen. DIE LINKE muss sich hier als glaubwürdige Alternative präsentieren und auch abseits der Wahlen das Gespräch suchen, zum Mitmachen einladen und gemeinsam für Interessen kämpfen. Daran werden wir weiter arbeiten.