Es ist Zeit, mehr Demokratie zu wagen!
Ruben Lehnert hat gemeinsam mit dem Verein Mehr Demokratie e.V. vor dem Deutschen Bundestag für bundesweite Volksabstimmungen demonstriert. An der Aktionen nahmen weitere Berliner Kandidatinnen und Kandidaten von DIE LINKE, SPD, Grünen und sogar der FDP teil.
„Deutschland ist in Fragen direkter Demokratie noch immer ein Entwicklungsland“, sagt Lehnert, der in Berlin-Neukölln für DIE LINKE für den Bundestag kandidiert. Bislang sei mehr direkte Demokratie in der Bundesrepublik stets am Veto der CDU/CSU und an der Zurückhaltung der SPD gescheitert.
Lehnert fordert zudem ein allgemeines Wahlrecht für alle hierzulande dauerhaft lebenden Menschen:„Es ist ein Skandal, dass Menschen, die seit vielen Jahrzehnten in Deutschland leben, arbeiten und Steuern zahlen, nicht an Wahlen teilnehmen dürfen.“ DIE LINKE ist die einzige Partei im Bundestag, die ein aktives und passives Wahlrecht für alle Menschen fordert, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben.