DIE LINKE. Neukölln


24. Dezember 2011 Neukölln

Nazis entschlossen entgegentreten!

„Während des gesamten Jahres 2011 war das gewaltbereite und militante Agieren Autonomer Nationalist/-innen das prägende Merkmal des Berliner Rechtsextremismus.“ Das berichtet die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) im Jahresrückblick 2011. Im Februar 2012 planen Neonazis, darunter auch die Autonomen Nationalist/-innen; wie in den vergangenen Jahren einen Aufmarsch – das Bündnis Dresden Nazifrei ruft zu Blockaden und Aktionen des zivilen Ungehorsams auf.

DIE LINKE will gemeinsam mit dem Bündnis „Dresden Nazifrei" auch 2012 verhindern, dass Nazis anlässlich des Jahrestags der Bombardierung im Februar in Dresden marschieren können. Die beiden letzten Nazi-Aufmärsche konnten erfolgreich gestoppt werden, weil gemeinsam in einem breiten Bündnis agiert wurde. Deshalb bringt sich DIE LINKE auch in diesem Jahr wieder in das Bündnis „Dresden Nazifrei“ ein, das Antifa-Gruppen, Gewerkschaften, Künstler, andere Parteien und zahlreiche weitere zivilgesellschaftliche Initiativen umfasst. Und auch für 2012 gibt es klare Absprachen und einen Aktionskonsens, dem sich alle Beteiligten verpflichtet fühlen:

„Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.“ Wer in Neukölln mitwirken will, um den Nazis entgegenzutreten und auch für „Dresden Nazifrei“ mobilisieren möchte, kann sich beim Neuköllner Bezirksverband DIE LINKE melden.

Ein Schwerpunkt der Nazi-Übergriffe lag 2011 in Neukölln.

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) berichtet: „Viele der Angriffsziele wurden auf einer Website der „Autonomen Nationalist/innen“ in einer Liste „Linker Läden“ veröffentlicht. Dass bei derlei nächtlichen Aktionen sehr wohl der Tod von Menschen billigend in Kauf genommen wird, wurde im Juni 2011 deutlich. In einer Nacht wurden mehrere Wohnhäuser angezündet, in denen sich u.a. antifaschistische Projekte und Läden befinden, sowie das Anton-Schmaus Haus, eine Jugendfreizeiteinrichtung der Neuköllner Falken. Alle Orte waren auf der genannten Liste im Internet aufgeführt. Während die Außenfassade des Falken-Hauses fast vollkommen abbrannte und die Einrichtung seither geschlossen bleiben musste, konnten größere Sachschäden und menschliche Opfer bei den anderen Anschlagszielen erst in letzter Sekunde verhindert werden. In der Nacht vor dem Brandanschlag übernachtete im Anton-Schmaus-Haus jedoch eine Kindergruppe, deren Unversehrtheit also nur einem glücklichen Umstand zu verdanken ist. Dieser Tatsache verdeutlicht die Skrupellosigkeit der rechtsextremen Szene auf erschreckende Art und Weise. Den Jugendverband traf es im Laufe des Jahres erneut. Am 9. November, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, brannte ihre Einrichtung wiederholt. Die Vernetzung der Betroffenen und die Solidarisierung mit Ihnen bleibt eine wichtige Aufgabe von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Denn viele der Betroffenen haben nicht den Eindruck, dass die Polizei für ihren Schutz garantieren könne. Vielmehr sind sie sehr verwundert über die gänzlich fehlenden Ermittlungserfolge der staatlichen Strafverfolgungsbehörden in Berlin bezüglich dieser offenen Bedrohungen Engagierter und der diversen Brandanschläge.“

Weitere Informationen: Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR)

Informationen: Dresden 2012

Quelle: http://www.die-linke-neukoelln.de/nc/politik/news/detail/artikel/nazis-entschlossen-entgegentreten/