DIE LINKE. Neukölln


19. Dezember 2014 Neukölln

Flüchtlinge willkommen – Nazis raus!

Linksjugend [solid] Kreuzkölln am 8. Dezember bei der antirassistischen Demo in Marzahn.

Seit Wochen demonstrieren Neonazis, Rechtspopulist*innen und Anhänger*innen örtlicher „Nein-zum-Heim-Initiativen“ gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen. Gleichzeitig wächst die Solidarität und die Bereitschaft vieler Berlinerinnen und Berliner, Flüchtlinge konkret zu unterstützen, zu spenden und sich den rassistischen Demonstrationen in den Weg zu stellen. 

Die Berliner LINKE fasst die Erfahrungen der letzten Wochen zusammen: Freitags in Köpenick, Montags in Marzahn und Buch, letzten Dienstag auch in Lichtenberg: die flüchtlingsfeindlichen Demonstrationen nehmen zu und werden aggressiver. Die geplanten Container-Dörfer sind nur der Anlass vor allem für organisierte Neonazis und Rechtspopulist*innen, um ihre menschenverachtende Propaganda wirksam werden zu lassen. Die Pegida-Aufmärsche in Dresden und anderen Orten mögen da vielen als Vorbild dienen. Tatsächlich ranken sich die Protestaktionen aber rund um einen harten Kern von vor allem in der NPD organisierten Neonazis, die seit vergangenem Jahr gegen jede Flüchtlingsunterkunft hetzen, gleich ob sie in festen Häusern, Containern oder anderswo untergebracht sind. 

Die vielzitierten besorgten oder verängstigten Bürgerinnen und Bürger gibt es sicher auch. Und viele kritisieren zu recht, dass sie gar nicht oder zu wenig über geplante Flüchtlingsunterkünfte in ihrem Umfeld informiert wurden, dass sie nicht einbezogen wurden, dass ihr Rat nichts zählt. Auf diesem Feld hat der Senat genauso versagt wie bei der frühzeitigen Suche und Sicherung von ausreichend Unterkünften in festen Gebäuden, dezentral und nach Möglichkeit in Wohnungen. Wir haben versucht, die wichtigsten Argumente im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen im großen Berlin zusammenzutragen und verteilen sie in der Stadt. Den Flyer findet ihr hier

Die Verärgerung über den Senat ist indessen keine Rechtfertigung dafür, die Wut auf die Flüchtlinge umzumünzen, die künftig z.B. in diesen furchtbaren Containern wohnen müssen. Sie haben sich das nicht ausgesucht. Sie sind gekommen, um endlich Schutz und Aufnahme zu finden, meist nach traumatischen Erlebnissen. Sie brauchen unsere Solidarität und Unterstützung.

Wer mit den Nazis gemeinsam gegen Flüchtlingsunterkünfte demonstriert, macht sich auch ihre Forderungen zu Eigen. Das muss jede und jeder wissen, die bei diesen Märschen mitziehen, auf denen unter schwarz-rot-goldenen Fahnen "kriminelle Ausländer-raus" und "Alerta Anti-Antifa..." skandiert wird.

Gleichzeitig ist es sehr schön, wenn sich viele Bürgerinnen und Bürger Sorgen um die Flüchtlinge machen, wenn sie helfen und unterstützen möchten. Viele der Flüchtlinge kommen nicht mehr als mit den Sachen, die sie am Leib tragen. Sie sind auf Spenden angewiesen. Die Abgeordnetenbüros in Pankow und Mitte haben deshalb jetzt in Zusammenarbeit mit Willkommens-Bündnissen vor Ort begonnen, gezielt Spenden für Flüchtlinge zu sammeln. Gesucht wird derzeit vor allem Baby-, Kinder- und Winterkleidung. Diese muss sauber und in Ordnung sein. Mehr Informationen bei fluechtlingshilfe.berlin und im Faltblatt

Quelle: http://www.die-linke-neukoelln.de/nc/politik/news/detail/artikel/fluechtlinge-willkommen-nazis-raus-1/