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25. Januar 2017 Neukölln

Neukölln braucht keine AfD. Neukölln braucht keinen AfD-Stadtrat.

Am 25. Januar 2017 steht im Neuköllner Bezirksparlament (BVV) erneut die Wahl eines AfD-Stadtrats auf der Tagesordnung. Im Dezember war er dort in zwei Wahlgängen durchgefallen. Die BVV-Fraktion DIE LINKE wird erneut gegen den AfD-Kandidaten stimmen.

 

 

Eine antirassistische Protestkundgebung
beginnt am Mittwoch, 25. Januar 2017,
um 16 Uhr
auf dem Rathausvorplatz.

In der BVV sitzt die AfD mit acht Personen. Sie hat damit das Recht, einen Stadtrat vorzuschlagen und zur Wahl zu stellen. Am 7. Dezember stimmten die Bezirksverordneten der LINKEN, der SPD und der Grünen gegen den AfD-Stadtrat.

Neukölln braucht keine AfD. Neukölln braucht keinen AfD-Stadtrat. In der AfD arbeiten Nationalkonservative mit völkischen Rassist*innen Hand in Hand. Die AfD hetzt gegen alleinerziehende Frauen und queere Menschen. Sie stempelt Migrant*innen, Muslime und Geflüchtete zu Sündenböcken. Die Folgen dieses Rassismus spüren die Betroffenen bereits heute durch zunehmende Gewalt und Anfeindungen. Die geistigen Brandstifter*innen dieser Übergriffe sind unter anderem in der AfD – und damit nun auch in der BVV.

„Wir stehen ein für eine Gesellschaft, in der alle Menschen ohne Angst leben können – unabhängig von ihrem Glauben, ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht und ihrer sexuellen Identität. Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“, heißt es in einem Flugblatt des Bündnis Neukölln, das zur BVV-Sitzung im Dezember verteilt wurde. Das gilt auch 2017!