Zurück zur Startseite
11. November 2015 Neukölln

Wie weiter nach den Wahlen in der Türkei? Ein Wahlbeobachter der HDP berichtet

Linksjugend ['solid] Kreuzkölln und die Basisorganisation Reuterkiez der Neuköllner LINKEN laden ein zur Informations- und Diskussionsveranstaltung: Mittwoch, 11. November, 19 Uhr in der Wipperstraße 6, DIE LINKE Neukölln.

Mit den Wahlen in der Türkei konnte Präsident Erdogan seine Macht weiter ausbauen, und geht, nachdem die AKP sich die absolute Mehrheit sichern konnte, weiter in Richtung eines autoritären Präsidialsystems. Dabei waren die Wahlen von massiven Wahlfälschungen und der Einschüchterung durch Polizei und Militärs überschattet. Bewaffnete Soldaten waren in den Wahlräumen anwesend. Größere Wahlkampfveranstaltungen waren zum Beispiel in den kurdischen Gebieten vor dieser Wahl gar nicht möglich.

Es ist zu befürchten, dass Erdogan seine neue Mehrheit nutzt, um den Konflikt mit den KurdInnen in der Türkei und in Syrien weiter zu verschärfen und stärker gegen Oppositionelle und gegen JournalistInnen vorzugehen. Dass Erdogan bei all dem die Interessen der Kapitalisten vertritt, die versuchen ihre Profite durch eine verstärkte Ausbeutung von ArbeiterInnen zu maximieren, hat unter anderem das Grubenunglück von Soma 2014 gezeigt. Über 300 Kumpel mussten sterben, weil unter der Regierung Erdogans Sicherheitsstandards massiv abgebaut wurden.

Trotzdem hat die linke und pro-Kurdische HDP erneut die 10 Prozent-Hürde übersprungen und ist ins Parlament eingezogen. Die HDP steht für den Kampf der Kurdinnen und Kurden für politische, soziale und kulturelle Rechte. Gleichzeitig vertritt sie die Rechte von allen verfolgten Minderheiten, deren Rechte durch die Erdogan Regierung eingeschränkt werden.

Wir wollen gemeinsam mit einem Vertreter der HDP diskutieren, wie der Kampf für eine friedliche Türkei im Interesse der ArbeiterInnen, der Jugend und der sozial Benachteiligten, und gegen die Spaltung an ethnischen und religiösen Linien erfolgreich geführt werden kann.

Dafür haben wir einen Vertreter der HDP Berlin eingeladen, der auch von seinen Erfahrungen als Wahlbeobachter berichten wird.