Zurück zur Startseite
12. Dezember 2013 Neukölln

Europa und die Europawahl im Mai 2014

DIE LINKE.Neukölln Basisorganisation Rixdorf lädt zur Diskussion ein

Wie demokratisch und sozial ist die EU? Ist die EU reformierbar?

Donnerstag, 12. Dezember 2013,
um 19 Uhr
DIE LINKE, Wipperstraße 6, 12055 Berlin.

Die große Mehrheit der Bevölkerung hat ein tiefes Misstrauen gegenüber den Institutionen der Europäischen Union, gespeist durch die Rettung der Banken auf Kosten der europäischen Bevölkerung und immer neuen gesetzlichen Regelungen, die zum Ziel haben, die Wettbewerbungsfähigkeit der europäischen Konzerne durch Senkung der Lohnkosten, Flexibilisierung der Arbeitsmärkte, Angriffe auf Sozialleistungen und mit Privatisierungen zu fördern und den Widerstand dagegen mit dem Abbau von Demokratie zu begegnen.

Bei der letzten Bundestagswahl hat die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) beinahe den Einzug in den Bundestag geschafft. Ihr zentrales Wahlkampfthema war die Kritik an der EU, insbesondere daran, dass Deutschland und deren Steuerzahler mit für die aufgelaufenen Staatsschulden der Krisenländer für die Rettung der Banken in der Europäischen Union (EU) zur Kasse gebeten werden. Dabei konnte die AfD auch viele Stimmen aus dem eher linken Milieu erhalten.

Für die kommenden Europawahlen ist es von großer Bedeutung, wie sich sich DIE LINKE zum europäischen Projekt positioniert. !

Soll DIE LINKE mehr den Protest an der EU oder mehr den Kampf für eine Reform der EU in den Mittelpunkt stellen? Sichert die EU nicht den Frieden in Europa? Ist die EU überhaupt im Interesse der Bevölkerung reformierbar? Fördert eine scharfe Kritik an der EU im Wahlkampf nicht nur die rechtspopulistischen Parteien?

Interessierte sind herzlich willkommen.

Für die Diskussion:

Der aktuelle Entwurf des Europa-Wahlprogramms der LINKEN

Ein Text von Werner Halbauer – Für eine linke Europakritik

Ein Einladungs-Flyer zu dieser Veranstaltung kann hier heruntergeladen werden.