1. Mai: Gegen Hungerlöhne und Leiharbeit – Reichtum gerecht verteilen
Tausende Menschen in Leiharbeit wurden entlassen, Betriebe schließen und Massenentlassungen drohen. Arbeitgeber drücken Löhne und Arbeitsbedingungen. Die Zeche für die Wirtschaftskrise zahlen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Verursacher der Krise – Vermögensbesitzer, Banker und Manager – werden von der Bundesregierung nicht zur Kasse gebeten. Im Gegenteil: Nach Steuergeschenken für Besserverdienende, reiche Erben und Hoteliers plant sie weitere Steuerentlastungen für diejenigen, die sowieso schon genug haben.
Solidarischer Sozialstaat statt Sozialkahlschlag
Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren sind Armut und entwürdigenden Bedürftigkeitsprüfungen ausgesetzt. Die Rente mit 67 ist eine massive Rentenkürzung. Auch im Gesundheitssystem schafft die Bundesregierung die Solidarität ab. Arbeitgeber werden entlastet. Mit der Kopfpauschale soll die Rentnerin den gleichen Beitrag zahlen wie der Manager. Wegen fehlender Steuereinnahmen geraten Länder und Kommunen in Finanznot. Beschäftigte werden entlassen, Schwimmbäder geschlossen und öffentliche Gebäude verfallen.
Gute Arbeit statt Hungerlöhne und Leiharbeit
Die Hartz-Gesetze haben den Boom prekärer Beschäftigung ermöglicht. Gerade in der Krise bauen Unternehmen reguläre Arbeitsplätze ab, die sie in besseren Zeiten durch Minijobs, Teilzeit- und befristete Stellen ersetzen. Auch Leiharbeit boomt wieder: Jede dritte offene Stelle im Krisenjahr November 2008 bis Oktober 2009 war ein Leiharbeitsplatz. Mehr als sechs Millionen Menschen arbeiten für Niedriglöhne. Die Bundesregierung stellt sich weiter dem Mindestlohn entgegen und will prekäre Beschäftigung wie Befristungen ausweiten.
Heraus nicht nur zum 1. Mai!
Am 1. Mai 2010 tragen wir gemeinsam mit den Gewerkschaften unseren Widerstand gegen diese Politik auf die Straße und machen deutlich: Wir kämpfen für Gerechtigkeit, eine solidarische Gesellschaft und Gute Arbeit. Am 1. Mai und an jedem anderen Tag im Jahr.
Demonstration vom DGB-Gewerkschaftshaus am Wittenbergplatz zum Brandenburger Tor
Treff: 09.00 Uhr, DGB-Haus, Keithstraße 1-3
Start: 10.00 Uhr, Kleiststraße Richtung Nollendorfplatz.
Kundgebung am Brandenburger Tor ca. 11.30 Uhr: Hauptrede: Doro Zinke, Vorsitzende des DGB Bezirk Berlin-Brandenburg.
Berlin am 1. Mai nazifrei
Am 1. Mai 2010 wollen Neonazis durch Berlin marschieren. Dagegen hat sich ein breites Bündnis, von Gewerkschaften über Antifagruppen bis Parteien, konstituiert, um den Naziaufmarsch mittels Massenblockaden zu verhindern.