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27. September 2009 Neukölln

DIE LINKE.Neukölln bedankt sich bei 17988 Wählerinnen und Wählern

DIE LINKE ist durch das Ergebnis der Bundestagswahl vom 27. September 2009 als Partei der sozialen Gerechtigkeit und des Friedens für die kommenden politischen und sozialen Kämpfe gestärkt worden. Bundesweit haben mehr als fünf Millionen Wählerinnen und Wähler DIE LINKE gewählt, in Berlin stimmten 348.327 Wahlberechtigte für DIE LINKE.



DIE LINKE hat in Neukölln den prozentual größten Stimmenzuwachs aller in unserem Bezirk kandidierenden Parteien erreicht. 17.988 Wählerinnen und Wähler (13,9 Prozent) votierten für DIE LINKE. Das sind fast 50 Prozent mehr, als bei der letzten Bundestagswahl vor vier Jahren, trotz insgesamt gesunkener Wahlbeteiligung. Für Ruben Lehnert als Direktwahlkandidaten stimmten 15.856 bzw. 12,3 Prozent. Dafür gilt der Dank allen, die der Partei DIE LINKE ihre Stimme gegeben haben. Ebenso gilt der Dank allen Aktiven, gleich ob Parteimitglieder oder Sympathisierende, die engagiert den politischen Dialog in Neukölln geführt haben und überzeugend für DIE LINKE geworben haben.

DIE LINKE hat in Neukölln Zustimmung vor allem in den Gebieten gefunden, die als soziale Brennpunkte gelten, in denen Arbeitslosigkeit mit allen sozialen Folgen besonders gravierend sind. In zehn Stimmbezirken im Neuköllner Norden wurde DIE LINKE wählerstärkste Partei, in zwei weiteren Stimmbezirken stimmengleich mit SPD bzw. Grünen. Das sind zugleich Stimmbezirke mit einem hohen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund. Hier konnte DIE LINKE Unterstützung gewinnen, weil sie konsequent gegen Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und insbesondere gegen Islamfeindlichkeit wirkte. So konnte auch die soziale Demagogie der NPD eingedämmt werden.

Die Neuköllner LINKE hatte sich als Ziele im Wahlkampf gesteckt: Erstens, den Stimmenanteil deutlich zu steigern. Zweitens, Menschen für die Unterstützung der LINKEN zu gewinnen, die bereits in ihrem Umfeld politisch aktiv sind, wie Betriebsräte, Gewerkschafter, Elternvertreter, Mitarbeiter in Quartiersmanagement-Projekten, Aktive in Migrantenverbänden. Drittens, neue Mitglieder in der LINKEN zu organisieren. Alle drei Ziele im Wahlkampfjahr 2009 wurden erreicht.

Das Vertrauen zur Partei DIE LINKE ist zugleich Verpflichtung, Widerstand zu leisten gegen die Abwälzung der Lasten der kapitalistischen Krise auf Arbeitende und Erwerbslose, auf Rentnerinnen und Rentner sowie die Jugend - m Bundestag, auf der Straße, in Betrieben und Wohngebieten. Noch vor dem Wahlabend haben die Verbände der Großindustrie angekündigt, dass nach den Wahlen das sogenannte Stillhalteabkommen mit der Bundesregierung nicht mehr gelten werde. Die künftige Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP steht bereit, die Wünsche der Kapitalbesitzer zu erfüllen. DIE LINKE steht in der Verantwortung, dem Klassenkampf von oben gemeinsam mit den Gewerkschaften Widerstand entgegen zu setzen.