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29. April 2009 Neukölln

Bericht von der Zweiten kommunalpolitischen Arbeitstagung von DIE LINKE.Neukölln am 18. April 2009

Am 18.04.09 fand in der Neuköllner Brüdergemeine die zweite kommunalpolitische Arbeitstagung der Linken Neukölln statt. Wie im letzten Jahr war die Tagung gut besucht und etwa 35 Freunde und Mitglieder unserer Partei nahmen teil. Wollten wir zunächst das Interesse an kommunalen Themen wecken, so hatte die zweite Tagung eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Neuköllner Initiativen, Projekten und Verbänden zum Ziel. Dafür haben sich die kommunalpolitisch interessierten Genossinnen und Genossen des Bezirkes mit verschiedenen Aktiven aus den unterschiedlichen Bereichen zusammengesetzt.

Die Einführung in die historische Entwicklung von Rixdorf nach Neukölln bis zur Fokussierung auf die Probleme und Chancen des heutigen Bezirks erfolgte durch G. Rohne, einem ehemaligen Mitarbeiter des Museums Neukölln.

Die überwiegende Arbeit der Tagung wurde in den acht Arbeitsgruppen geleistet. Dabei erhielten die externen Fachreferenten Unterstützung von fachlich versierten Genossen, so dass die Diskussionen auf gutem Niveau stattfanden. Leider kam die Arbeitsgruppe Gesundheit nicht zustande, weil die Referenten kurzfristig absagen mussten. Dabei hätten wir gern mehr über den Gesundheitszustand der Neuköllner und den Krankenhauskonzern Vivantes erfahren. Aber mit A. Allex konnten wir eine Sozial- und Arbeitsexpertin gewinnen, die einfach alles wusste. G.Duhem von Morus14 zeigte kritisch Perspektiven der Stadtteilarbeit.

Großes Interesse bestand an den Themen Stadtentwicklung, Grün und Verkehr. Hier ging es um ein künftiges Miteinander in den Zeiten der Krise, analysiert von K-P. Dauks. Weitere Punkte waren die künftige Nutzung den hoffentlich bald freigegebenen Tempelhofer Feldes, die Umgestaltung der Karl-Marx-Straße und die Kritik am Autobahnbau der A100.

Die Schulsituation stellte J. Schulte von der GEW dar, der für eine Gemeinschaftsschule eintrat, an der alle Schüler gemeinsam lernen sollen. In der AG Migration wurde der Film "Grundgesetz und Sharia" des Mädchenprojektes MaDonna gezeigt und dann kontrovers über die Möglichkeiten der Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Migrationshintergrund diskutiert.

Abschließend wäre noch kritisch anzumerken, dass in den einzelnen AGs die Diskussion künftig präziser geführt und die Lösungen stärker auf die kommunale Ebene bezogen werden müssten.
 
Unser besonderer Dank gilt den externen Referentinnen und Referenten, die an diesem Sonnabend gekommen waren, in die unterschiedlichen kommunalen Arbeitsgebiete eingeführt haben und somit die thematische Arbeit  erst ermöglichten. Natürlich haben wir uns über die vielen Redebeiträge aus dem Publikum gefreut.

Und wir danken hier auch allen mithelfenden Genossinnen und Genossen, die an der Vorbereitung und der Durchführung der Tagung mitgewirkt haben. Den Erfolg der Tagung verdanken wir zu einem großen Teil dem Engagement von Marlis Fuhrmann, die nicht nur bei der Vorbereitung der Tagung und der Gewinnung der externen Referenten besonders aktiv war, sondern auch in den AGs Stadtentwicklung/Grün/Verkehr referierte und moderierte. Klaus-Dieter Heiser hat den Flyer für die Tagung layoutet und in den AGs Bildung/Jungend/Kultur/Migration ebenfalls vorgetragen und moderiert. Gleiches besorgte bei den AGs Arbeit und Soziales Eugen Koch. Das Mittagessen gab es an einem ungewöhnlichen Ort. Auf den Bänken vor dem Altar war unter Mithilfe der Brüder Lehnert ein kleiner Imbiss aufgebaut und die Diskussionen wurden in den Pausen am Büfett weiter fortgesetzt.
 
Natürlich konnte nicht Alles erschöpfend besprochen werden. Weil die Arbeitsgruppen länger tagten als ursprünglich geplant wurde das Abschlussplenum leider verkürzt. Doch die Diskussion um kommunale Themen muß sowieso ständig geführt werden, bestimmt aber auf der Dritten Kommunalpolitischen Arbeitstagung im April 2010.

Die Frage nach der "Bildung für Alle" wird bereits auf der nächsten Mitgliedervollversammlung am 29. Mai 2009 auf der Tagesordnung stehen.

Thomas Licher