Zurück zur Startseite
29. Oktober 2008 Neukölln

Einsprüche gegen LINKE-Mitgliedschaft von Redler und Stanicic mehrheitlich abgelehnt

Pressemitteilung des Bezirksvorstands DIE LINKE.Neukölln 29.10.2008

Der Bezirksvorstand Neukölln der Partei DIE LINKE hat am gestrigen späten Abend (28.10.2008) die vorliegenden Einsprüche gegen die Eintrittserklärungen von Lucy Redler und Sascha Stanicic in die Partei DIE LINKE in geheimer Abstimmung mit sechs (6) zu drei (3) Stimmen abgelehnt. Zuvor hatten Lucy Redler und Sascha Stanicic Gelegenheit, zu den Einsprüchen gegen ihren Parteibeitritt Stellung zu nehmen.

Die Mehrheit des Bezirksvorstands Neukölln ist der Auffassung, dass es sich bei den Einsprüchen nur formal um individuelle Einsprüche, materiell jedoch um die Feststellung der Unvereinbarkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE und der Gruppe SAV handelt. Das wurde in der Beratung der Vorstandsmitglieder deutlich. Die Vielzahl der eingereichten Einsprüche, die nahezu komplette Wortgleichheit dieser Einsprüche und die hervorgehobene Bedeutung der Gruppe SAV als kollektiver Akteur in der Begründung der Einsprüche stützen diese Auffassung. Zur Feststellung der Unvereinbarkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE und der Gruppe SAV sind weder Kreis- und Bezirksverbände noch Schiedskommissionen befugt. Die Feststellung der Unvereinbarkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE und einer anderen Gruppe oder Organisation obliegt Bundesparteitagen.<//font>