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12. April 2008 Neukölln

Kommunalpolitik betrifft Jede und Jeden

Am Sonnabend, 12. April, von 10 bis 18 Uhr, stehen Fragen und Probleme der kommunalpolitischen Arbeit in der Geschäftsstelle der LINKEN am Richardplatz 16 und in der Richard-Grundschule zur Debatte.

Die meisten Mitglieder unseres Bezirksverbands befassen sich auf die eine oder andere Weise mit Neuköllner Kommunalpolitik, sei es als Bezirksverordnete oder Bürgerdeputierte, im Bezirksvorstand, im Kommunalpolitischen Arbeitskreis oder in den Basisorganisationen. Um unsere politische Arbeit effektiver zu machen, gilt es diese Menschen an einen Tisch zu bringen, dauerhaft zu vernetzen und gemeinsame kommunalpolitische Arbeitsschwerpunkte zu entwickeln. Der Bezirksverband der LINKEN organisiert deshalb eine kommunalpolitische Arbeitstagung, zu der alle Interessierten herzlich eingeladen sind.

Einen ganzen Tag lang wollen wir uns über die verschiedenen Aspekte der Neuköllner Politik austauschen. Dabei wird es auch um die aktuelle Auseinandersetzung um den Flughafen Tempelhof und die Nachnutzung des Tempelhofer Feldes gehen. Ein Eröffnungsplenum soll den Teilnehmenden die Grundlagen und Rahmenbedingungen der Kommunalpolitik in den Berliner Bezirken nahe bringen – angefangen von recht einfachen Dingen wie unserem letzten Wahlprogramm bis hin zu den komplizierten Fragen der Haushaltsaufstellung. Zwei Runden mit jeweils vier Arbeitsgruppen bieten die Möglichkeit, sich mit Interessenschwerpunkten zu befassen.

Die Arbeitsgruppen im Einzelnen:

Block 1 (11.30 bis 13.00 Uhr)

A1 Stadtentwicklung
Themen: Karl-Marx-Straße, Richardplatz, Hermannplatz, Allgemeines zum Bezirk

A2 Bildung/Schule/Kultur
Themen: Neuköllner Kulturlandschaft, Gemeinschaftsschule, Bildungseinrichtungen, Schulstationen, Ganztagsschule

A3 Migration/Integration
Themen: Integrations-Projekte in Neukölln, Migranten-Vereine, Rechtsextremismus

A4 Soziales/Gesundheit
Themen: Vivantes, Ärzte in Neukölln, Gesundheitszustand, Arbeitslosigkeit/Hartz IV, Soziale Infrastruktur

Block 2 (15.00 bis 16.30 Uhr)

B5 Verkehr/Tiefbau
Themen: Flughafen Tempelhof, Autobahnausbau, StrABG, Fahrrad/Auto/ÖPNV

B6 Wirtschaft/Arbeit
Themen: Öffentlicher Dienstag, ÖBS, Wirtschaftsstruktur, Wirtschaftsförderung, Einzelhandel

B7 Kinder/Jugend/Sport
Themen: Kitas, Jugendgewalt, Sportangebote

B8 Wohnen/Miete
Themen: Quartiersmanagement, Nachbarschaft, Gentrifizierung, Wohnungsbaugesellschaften

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen werden anschließend im Plenum vorgestellt und diskutiert. Danach bleibt (hoffentlich) noch ausreichend Zeit für eine gemeinsame Abendgestaltung.

Weil aber eine Tagung bei weitem nicht ausreichen wird, um alle Neukölln betreffenden Fragen ausreichend zu diskutieren, plant der Bezirksverband noch mindestens eine weitere kommunalpolitische Arbeitstagung. Sie soll im zweiten Quartal 2008 stattfinden, die Ergebnisse der ersten Tagung vertiefen und Gelegenheit bieten, kommunalpolitisch aktive Akteure aus Initiativen und Vereinen einzubeziehen.

Zur Vorbereitung auf die Diskussion hat der Kommunalpolitische Arbeitskreis ein Lesematerial zusammengestellt, u.a. mit den Vereinbarungen der Zählgemeinschaft von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der BVV Neukölln.

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