Der Andrang der Besucher zur Diskussion über die Häußermann-Studie, unter dem Motto "Armuts-Alarm in Neukölln - Droht Neukölln das soziale Aus?", am Mittwoch Abend im Saal der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, war groß. Genau so groß, wie die Erschütterung über die klare Ansage: Neukölln weist in vielen Verkehrszellen den niedrigsten Sozialindex von Berlin auf.
Die Häußermann-Studie zeigt dezidiert das langsame Abgleiten mehrerer Kieze auf, vergleicht man sie mit den vorherigen Erhebungen.Mich haben die Zahlen erschüttert, aber nicht überrascht. Seit wir in der BVV vertreten sind, erreichten uns fast jährlich Berichte, wie z.B. "Kurzbericht zur soziale Lage Neuköllns" (BA, 2002), Kinder- und Jugendhilfebericht (BA, jährlich), Sozialstrukturatlas Berlin (Senat, 2003), Bericht zur gesundheitlichen Lage in Neukölln, oder auch regelmäßige Erhebungen durch die QM-Gebiete. Mit unserem Antritt als Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, im Jahr 2001, stehen die sozialen Probleme in unserem Bezirk im Mittelpunkt unseres Handelns. Um aktiv bei der Problemlösung mitzuwirken, haben wir mit der SPD und den Grünen eine Zählgemeinschaft gebildet, denn in einem waren wir uns von Anfang an einig: Wir müssen den uns gegebenen Spielraum nutzen, um gegen den sozialen Abstieg unseres Bezirkes zu kämpfen. Wir haben viel erreicht, aber im Großen nicht viel gewonnen! Wir haben den rasanten Fall bremsen, aber nicht aufhalten können, aber wir lassen uns nicht beirren weiter zu machen. Wenn ich sehe, wieviel Lob unsere Stadtteilmütter auf Grund ihrer wichtigen und kontinuierlichen Arbeit bekommen, die QM-Gebiete wurden von vier auf neun erhöht, kein Jugendclub musste schließen (wie in andere Bezirken), die Musikschule und die Sprachschulen sowie die Schulstationen konnten erweitern werden, und und und... Jetzt sind wir dabei auf Senatsebene über ein neues Model der Zuweisung der Haushaltsmittel für die Bezirke zu kämpfen. Die Bezirke haben kein Sparpotential mehr, sondern sie haben Bedarfe in vielen Bereichen, die ernst genommen werden müssen. Die Häußermann-Studie zeigt eindeutig auf, dass ein Umdenken erforderlich ist, um den sich abzeichnenden Trend aufzuhalten.
Sylvia Stelz, Fraktionsvorsitzende