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9. Juli 2017 Linksfraktion in der BVV

Neuköllner Stadtrat aus AfD ausgetreten

Keine AfD-Nazis in den Bundestag! Kein Stadtrat von der AfD-Liste für Neukölln!
Der AfD-Stadtrat von Neukölln ist aus der Partei ausgetreten. Als Grund gab er den Neuköllner Direktkandidaten Andreas Wild an.

Dazu erklärt Lucia Schnell, Sprecherin der LINKEN. Neukölln: „In den letzten Monaten haben sich viele Initiativen in Neukölln gegen die AfD und Andreas Wild positioniert. Der Austritt ist ein Zeichen dafür, dass der gesellschaftliche Druck auf die AfD wirkt und ein Ansporn weiterzumachen, denn diese Partei darf nicht in den Bundestag einziehen!  Die AfD ist eine rassistische Partei mit einem starken Nazi-Flügel, zu dem auch der Neuköllner Direktkandidat Andreas Wild gehört. Dieser sprach auf Pegida-Aufmärschen und Kundgebungen von Björn Höcke. Er bedient sich der Sprache der NSDAP, wenn er eine „Umvolkung“ fordert und in der Sonnenallee „ausmisten“ will. Wild forderte die Bewaffnung zuverlässiger Deutscher und droht mit Gewalt gegen Migranten und Andersdenkende. Wer AfD wählt, wählt Nazis!“  Thomas Licher, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in der BVV Neukölln erklärt: „DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung stellt sich gegen jegliche Verharmlosung von Rassisten und Neo-Nazis. Wir haben in allen Wahlgängen immer gegen den AfD-Stadtrat gestimmt. Sollte es eine Neuwahl geben, werden wir dies auch in Zukunft tun. Wir fordern auch die anderen Parteien auf, gegen die Rassisten zu stimmen. Eine Partei, die Rassismus und Hetze verbreitet und in der ein neofaschistischer Flügel aufgebaut wird, darf kein öffentliches Amt bekleiden. Für die AfD bedeutet ein Stadtrat Normalisierung und Anerkennung.“