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18. März 2014 Linksfraktion in der BVV

Bericht der Bezirksverordnetenversammlung vom 26.02.2014

1. Demo vor dem Rathaus und Bürgerfragestunde Wegen der breiten Berichterstattung in der Presse über die Aktion der Bezirksverordneten Anne Helm in Dresden hatten die Nazis vor dem Rathaus eine Demo angemeldet. Die Piratin Anne... mehr

 
12. Februar 2014 Linksfraktion in der BVV

Bericht der Bezirksverordnetenversammlung vom 29.01.2013

1.Bürgerfragestunde und Dringlichkeiten Eine Bürgerfragestunde fand im Januar nicht statt, weil es keine Fragesteller gab. Besonders Bedauerlich war, dass das die Dringlichkeit "Gefälschte Unterschriften für das... mehr

 
16. Januar 2014 Linksfraktion in der BVV

Bericht der Fraktion von der Bezirksverordnetenversammlung am 04.12.13

1.Bürgerfragestunde Die Bürgerfragestunde fand bedauerlicherweise nicht statt, weil es nur eine Fragestellerin gab, die nicht zu Bezirksverordnetenversammlung gekommen war. Besonders bedauerlich war, dass das BVV-Büro die... mehr

 
1. November 2013 Linksfraktion in der BVV

Planung für Neuköllner Flüchtlingsunterkunft „skandalös“

In der geplanten Neuköllner Unterkunft für Flüchtlinge an der Späthstraße im Ortsteil Britz, die im Februar 2014 eröffnet werden soll, sind zu wenig Aufenthaltsräume vorgesehen. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne)... mehr

 
30. September 2013 Linksfraktion in der BVV

Bezirkshaushalt von Zählgemeinschaft aus SPD und CDU am 18.09.13 durchgepeitscht.

Neuköllner Mehrheit von CDU und SPD beschließt gegen die Stimmen der LINKEN ohne aktive Bürgerbeteiligung und ohne große Einflussnahme der Bezirksverordnetenversammlung Buschkowskys Bezirkshaushalt. Mit dem Beschluss verzichtet... mehr

 
5. September 2013 Linksfraktion in der BVV

Bericht der Fraktion von der Bezirksverordnetenversammlung am 28.08.13

1.Einwohnerfragestunde Leider gab es keine Einwohnerfragen. Das lag möglicherweise am anderen Ort. Die BVV-Sitzung fand im Rathaus Treptow statt, weil im Rathaus Neukölln der BVV-Saal aufwendig saniert wird.  2.... mehr

 
2. September 2013 Linksfraktion in der BVV

Vorerst keine "Gemeinsame Entschließung" in der Neuköllner BVV zur Unterbringung von Flüchtlingen in der Späthstraße

In der Neuköllner BVV wurde am 28.08.13 keine "Gemeinsame Entschließung" zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Späthstraße verabschiedet. Inhalt der eingebrachten Entschließung war, dass von allen Parteien in der... mehr

 
30. Juni 2013 Linksfraktion in der BVV

Bericht der Fraktion zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 5.6.2013

1.Einwohnerfragestunde und Entschließung: Die BVV-Sitzung startete mit einer Einwohnerfragestunde. In einer Frage der Einwohner ging es um die Wasserversorgung des Tempelhofer Feldes. Weiter wurde von einem Vertreter der BI... mehr

 
25. April 2013 Linksfraktion in der BVV

Pressemitteilung zur BVV-Sitzung am 25.04.13

Buschkowsky geht in die Verlängerung. DIE LINKE stimmt gegen den entsprechenden Antrag/ SPD lässt grünen Stadtrat überraschend durchfallen/ Gemeinsame Entschließung gegen den Naziaufmarsch am Ersten Mai scheitert an der... mehr

 
14. April 2013 Linksfraktion in der BVV

Bericht der Fraktion zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vom 20.03.2013

1. Bürgerfragestunde und Wort des Bürgermeisters 2. Entschließung „Energievolksbegehren unterstützen“ 3. Mündliche Anfragen 4. Kinderärztliche Versorgung auch an Feiertagen gewährleisten. 5. Beschwerdeverzicht (Urteil des... mehr

 

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