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Berichte von den Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

21. März 2018 Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln

März II. 2018

Wahl des neuen Bürgermeisters Die BVV-Sitzung startete bedauerlicherweise wieder ohne Bürgerfragestunde. Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung der 17. Sitzung war die Wahl von Martin Hikel zum Bürgermeister von Neukölln. Nach dem kurzfristigen ... mehr 

19. März 2018 Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln

März I. 2018

'Tagt ihr jetzt am Montag?', fragten so manche Neuköllnerinnen und Neuköllner verwundert. Nein, der reguläre Sitzungstermin wird weiter ein Mittwoch sein, aber durch die Blockadehaltung der AfD-Fraktion war diese Sondersitzung notwendig geworden, ... mehr 

28. Februar 2018 Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln

Februar 2018

'Touristifizierung', Ausverkauf der Stadt und fehlende Kitaplätze Zu Beginn der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) spiegelten die Einwohneranfragen die drängenden Probleme in unserem Bezirk wider. Eine Anwohnerin ... mehr 

24. Januar 2018 Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln

Januar 2018

Die BVV begann mit EinwohnerInnenanfragen der Hausgemeinschaft der Braunschweigerstraße 51. Die MieterInnen setzen sich für das bezirkliche Vorkaufsrecht des Hauses ein. Der Ausverkauf der Stadt muss aufhören. Auch in diesem Fall soll das Haus an eine ... mehr 

13. Dezember 2017 Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln

Dezember 2017

Die letzte Sitzung der BVV im Jahr 2017 verlief mitunter turbulent. Aber eine wichtige Verbesserung für die Neuköllnerinnen und Neuköllner konnte erreicht werden. Zu Beginn der Sitzung der BVV Neukölln am 13. Dezember gab es wieder einmal eine Einwohner*innenanfrage ... mehr 

27. Oktober 2017 Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln

Oktober 2017

Die BVV-Sitzung startete bedauerlicherweise wieder ohne Bürgerfragestunde. Im Wort der Bürgermeisterin ging es unter anderen um das Einsetzen von mehrere Staatsanwälte in Neukölln zur Bekämpfung von vermeintlicher organisierter Kriminalität in ... mehr 

02. Juni 2017 Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln

Mai 2017

Die BVV-Sitzung startete bedauerlicherweise ohne Bürgerfragestunde. Anscheinend macht sich die Verlängerung der Frist zur Einreichung von Bürgerfragen auf 10 Tage vor der BVV-Sitzung negativ bemerkbar. Die Anwohnerinitiative Reuterkiez hatte sich ... mehr 

02. Mai 2017 Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln

März 2017

Einwohneranfrage der "Rütli-Wear" und der Bürgerinitiative Emser Straße Die Sitzung begann mit den Einwohneranfragen zur Kündigung der Räume für die berühmte Streetwearanbieter "Rütli-Wear" und dem fortschreitenden ... mehr 

14. März 2017 Fraktion DIE LINKE in der BVV

Februar 2017

Menschenverachtender Unsinn von der AfD, fragwürdige Investitionsplanung, Bezirksamt verteidigt Verwertungsinteressen. Obwohl nach der erfolgreichen Erpressung der Fraktion von SPD und Grünen durch die AfD (siehe letzter Bericht) wieder viele ... mehr 

03. Februar 2017 DIE LINKE Fraktion in der BVV

Januar 2017

SPD und Grüne lassen sich von AfD erpressen- Linke bleibt standhaft Während vor dem Rathaus zum wiederholten Male Menschen gegen die anstehende Wahl des AfD-Stadtrats protestierten, fanden sich im ... mehr