Nazis drohen in der BVV mit einem neuen 1933
In der Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24.03.2010 zeigten auf erschreckende Art und Weise die Vertreter der NPD ihre menschenverachtende und demokratiefeindliche Vorstellung von Politik. Die... mehr
Ende der Zählgemeinschaft
DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln bedauert das Ende der rot-rot-grünen Zählgemeinschaft im Bezirk. Wir hätten die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen gern bis zum Ende der Legislaturperiode fortgesetzt, so die... mehr
Modellprojekt für „Deutsch-Garantie“ in Neukölln?
Bericht aus der BVV am 2. Dezember 2009
Die letzte BVV in diesem Jahr war die 666. Sitzung seit der ersten Einberufung im Jahr 1946. Eigentlich ein Grund zum Feiern, aber das gab die lange Tagesordnung nicht her. Es standen... mehr
Impfungen gegen die Schweinegrippe
Katrin Lompscher, Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz. Rede zur aktuellen Stunde am 12. November 2009 mehr
Öffentliches Hearing zur Nachnutzung des Tempelhofer Feldes
Ein Park für alle – kein Luxus-Wohnquartier!
Dienstag, 3. November 2009, 18 Uhr in der Seniorenfreizeitstätte „Böhmisches Dorf“, Richardstraße 78, 12043 Berlin
Oktober BVV
Wenn die Tagesordnung nicht all zu lang ist, heißt es nicht, dass die Sitzung kurz ist! So wurde am Mittwoch, den 14. Oktober bis in den späten Abend heißt und ausführlich debattiert. Zu Beginn stand allerdings die Neuwahl eines... mehr
Mit sozialem Fortschritt aus der Krise -
Vorhaben der Linkfraktion im Abgeordnetenhaus in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode und darüber hinaus. Seit es Rot-Rot in Berlin gibt, wird diese Regierungskonstellation einer besonders intensiven Betrachtung unterzogen.... mehr
Sommerpause!
Ein turbulentes Halbjahr ging zu Ende. Die letzte BVV beschäftigte sich nochmals mit der Schulstrukturreform, den Beschwerden von Anwohnern über lästige Begleiterscheinungen bei den Wohnungsbordellen im Flughafen-Kiez, es ging um... mehr
Stefanie Vogelsang abgewählt
Stefanie Vogelsang, Stadträtin für Gesundheit und Bürgerdienste, wurde heute von der Neuköllner BVV mit 40 von 53 Stimmen abgewählt.
Der erneute Abwahlantrag wurde aus den Reihen der CDU-Fraktion eingebracht. Damit hat das... mehr
Kleines (satirisches) politisches Wörterbuch:
Der Wahlbeamte
Der Wahlbeamte ist nicht, wie manche denken, ein großes Tier.... mehr