Zurück zur Startseite
Dezember 2012

Einreichungen für die Dezember-Sitzung der BVV

Große Anfrage: Erhalt des Standortes Neukölln der Hörberatungsstelle

Große Anfrage: Ferienwohnungen in Neukölln

Antrag: Anwohner vor Naziübergriffen schützen

Antrag: Vertragsüberprüfung Frauenklinik

Antrag: Schutzfristen Kleingartenkolonie

Antrag: Hörberatungsstelle erhalten

Kleine Anfrage: Bürgerarbeitsplätze, FAV und Qualifizierung

Oktober 2012

Einreichungen für die Oktober-Sitzung der BVV

Große Anfrage: Soziale Wohnungspolitik und Mietenbündnis

Antrag: Grunderwerbssteuer nachhaltig anheben

Antrag: Protokolle in den Ausschüssen nach D´Hondt anfertigen

Antrag: Wohnungsämter stärken

Mündliche Anfrage: Schulessen

September 2012

Einreichungen für die September-Sitzung der BVV

Große Anfrage: Verbesserung der Bezirksfinanzen

Kleine Anfrage: Mittel für Grünanlagen

Antrag: Vermögenssteuer jetzt einführen

Antrag: Rückkauf Frauenklinik

Antrag: Querungshilfe Hermannstraße

Antrag: Muslimische Friedhöfe

Mündliche Anfrage: Gefahrenabwehr Chemielager?

Mündliche Anfrage: Alte Schmiede am Richardplatz

 

August 2012

Einreichungen für die August-Sitzung der BVV

Große Anfrage: Wegfall von Förderstunden

Große Anfrage: Bauvorhaben von ECE in Neukölln?

Große Anfrage: Kita-Versorgung sichern

Mündliche Anfrage: Brandschutzmängel an den Neuköllner Schulen

Mündliche Anfrage: Baumschutz bei Baumaßnahmen

Kleine Anfrage: Wohnungsleerstände

Kleine Anfrage: Sportplätze auf Kleingartengelände

Kleine Anfrage: Vielfalt und Zusammenhalt in der Okerstraße

Antrag: Bildungsgutscheine für nachhaltige Berufliche Qualifikationen

Antrag: Rückübertragung Kolonie Fliedergrund

Juni 2012

Einreichungen für die Juni-Sitzung der BVV

Große Anfrage: Kinderarmut in Neukölln

Große Anfrage: VHS im Einkaufszentrum?

Mündliche Anfrage: Bündnisse für Wohnen und Mieten

Mündliche Anfrage: Bildungsgutscheine für Pflegeberufe

Kleine Anfrage: Belegungsbindung

Kleine Anfrage: Bestand Deutsche Wohnen

Kleine Anfrage: Einsparungen im NGA

Kleine Anfrage: Investitionsstau bei der Schulinstandhaltung

Antrag: Rathausvorplatz in Alfred-Scholz-Platz umbenennen

Antrag: Kündigungssperrfrist auf sieben Jahre verlängern

Antrag: Mietkosten sparen und VHS- Kursangebot ausweiten

Antrag: Gebührensatzung für Fernbusunternehmen

 

Mai 2012

Einreichungen für die Mai-Sitzung der BVV

Kleine Anfrage: Zwischenfälle an Neuköllner Schulen

Mündliche Anfrage: Wohnungsneubau in der Gropiusstadt

Mündliche Anfrage: Gefahr durch „Reichsbürger“?

 

April 2012

Einreichungen für die April-Sitzung der BVV

Große Anfrage: Pflegemangel bei Grünflächen

Antwort: Pflegemangel bei Grünflächen

Große Anfrage: Frühzeitig fördern

Antwort: Frühzeitig fördern

Große Anfrage: Wohnungssituation in Neukölln

Antwort: Wohnungssituation in Neukölln

Antrag: Pflegemangel bei Grünflächen abhelfen

Antrag: Kleingartenflächen sichern

Antrag: Nachhaltige Drogenprävention am Hermannplatz

Antrag: Frauenklinik

Mündliche Anfrage: Mehr Personal für das Bürgeramt?

Antwort: Mehr Personal für das Bürgeramt?

Mündliche Anfrage: Kulturverlag oder Mehrgenerationenhaus

Antwort: Kulturverlag oder Mehrgenerationenhaus

Mündliche Anfrage: Kostenfreier Personalausweis

Antwort: Kostenfreier Personalausweis

 

 

März 2012

Einreichungen für die März-Sitzung der BVV

Große Anfrage: Integrationsbeauftragter deeskaliert?

Antwort: Integrationsbeauftragter deeskaliert?

Mündliche Anfrage: FNP-Änderungen Tempelhofer Feld

Antwort:FNP-Änderungen Tempelhofer Feld

Mündliche Anfrage: Aktuelle Tarifauseinandersetzung

Antwort: Aktuelle Tarifauseinandersetzung

Antrag: Kartellamtsverfahren Winterdienst einleiten.

Antrag: Die Beschulung der Kinder sichern.

 

Februar 2012

Ausbau der Eltern- und Mütterkurse der VHS Neukölln
Antrag

Erhalt der Schulstationen
Antrag

Erhalt der Stadtteilmütter im vollen Umfang
Antrag

Haushaltsverabschiedung verschieben
Antrag

Keine Streichungen bei Freien Trägern
Antrag

Probejahr am Gymnasium
Frage
Antwort
Antrag

Gefahr für Mieter gebannt?
Frage
Antwort

Kolonieabriss für A100 ohne Baurecht
Frage

Sanktionen am Jobcenter
Frage
Antwort

Schulkapazitäten in Nordwest-Neukölln
Frage

Januar 2012

Nazi-Aufmarsch in Dresden
Entschließung

Drogenprävention am Hermannplatz
Frage
Antwort

Mieterberatung erhalten
Frage
Antwort