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Berichte von den Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

13. September 2012

Ein Jahr neue Fraktion in der BVV Neukölln

Einleitung Nach der Wahl im September 2011 gab es trotz des vollständigen Wechsels der Bezirksverordneten einen reibungslosen Übergang von der alten zur neuen Fraktion. Die Politische Ausrichtung im Bezirk war nach den Wahlen schnell klar. ... mehr 

22. August 2012 Linksfraktion in der BVV

August 2012

Obwohl die LINKE in der Neuköllner BVV die kleinste Fraktion stellt und an der Zählgemeinschaft nicht beteiligt ist, konnte in der Frage des Mieterschutz ein Erfolg erzielt werde. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE vom Juni 2012 zur Verlängerung des ... mehr 

13. Juni 2012 Linksfraktion in der BVV

Juni 2012

1. Einwohnerfragestunde 2. Dringliches: Kostenüberschreitung bei HzE 3. Schließung der Kielhornschule/ sonderpädagogisches Förderzentrum 4. Mündliche Anfragen 5. Bildung 6. Kinderarmut 7. Sonstiges 1. Einwohnerfragestunde mehr 

23. Mai 2012

Mai 2012

1. Persönliche Erklärungen 2. Mündliche Anfragen 3. Kosten der Unterkunft 4. Trägerwechsel bei der Jugendeinrichtung Manege und ethnisch getrennte Klassen 5. Skandal am Jobcenter Neukölln wegen völlig unzureichender Mietschuldenübernahme 1. ... mehr 

25. April 2012

April 2012

1. Einleitung 2. Gemeinsame Entschließung zum Erhalt der Babyklappe 3. Mehr Personal fürs Bürgeramt 4. Zum Tod von Youssef El-A. und Burak B. 5. Transparenz im Bezirksamt und Marktversagen beim Winterdienst mehr 

26. März 2012

März 2012

Die März BVV beschäftigte sich unter anderem mit den nachfolgend erläuterten fünf Themen. 1) Der Tod von Jusef 2) Mietübernahmen durch das JobCenter 3) ... mehr 

22. Februar 2012

Februar 2012

Die Februar BVV hatte aus der Sicht der Fraktion DIE LINKE fünf wichtige Inhalte: EinwohnerfragestundeEntschließung von SPD und CDU gegen linksextreme Gewalt in NeuköllnDebatte zur weiteren ... mehr 

25. Januar 2012 Gemeinsame Entschließung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln: Naziaufmarsch in Dresden entgegentreten

Januar 2012

Auf Initiative der LINKEN beschloss die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln eine gemeinsame Entschließung, in der das Ziel des „Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt!“ unterstützt wird, ... mehr 

07. Dezember 2011

Dezember 2011

Die BVV startete auch in der Dezember-Sitzung damit, dass die Tagesordnung um den Punkt „Dringliches“ erweitert wurde. Hierbei handelte es sich unter anderem um eine „Große Anfrage“ der CDU Fraktion zu dem Thema „Säuft ... mehr 

16. November 2011

November 2011

Die BVV startete damit, dass die Tagesordnung um den Punkt „Dringliches“ erweitert wurde. Hierbei handelte es sich um eine „Gemeinsamen Entschließung“ und die Wahl der Vertreter im Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes Südost. ... mehr