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Berichte von den Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

30. Oktober 2013 Linksfraktion in der BVV

Oktober 2013

Die Bezirksverordnetenversammlung fand das erste Mal nach den Umbauarbeiten des BVV-Saal im Rathaus Neukölln statt. Leider fiel die Einwohnerfragestunde aus, da die Fragestellerin nicht anwesend war. Es hatte eine Frage nach den Kleingärten am Campus ... mehr 

18. September 2013 Linksfraktion in der BVV

September 2013

Die Bezirksverordnetenversammlung fand wegen der Umbauarbeiten im Neuköllner BVV-Saal im Rathaus Treptow statt. Die BVV-Sitzung startete erst um 17.20 Uhr, weil die SPD scheinbar mit ihrer Fraktionssitzung nicht fertig wurde. In der Einwohnerfragestunde ... mehr 

28. August 2013 Linksfraktion in der BVV

August 2013

Leider gab es keine Einwohnerfragen. Das lag möglicherweise am anderen Ort. Die BVV-Sitzung fand im Rathaus Treptow statt, weil im Rathaus Neukölln der BVV-Saal aufwendig saniert wird.... mehr 

05. Juni 2013 Linksfraktion in der BVV

Juni 2013

Für eine Entschließung zum Thema Menschenrechte in Russland wurde von den Grünen eine Dringlichkeit im Ältestenrat beantragt. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und LINKEN wurde, bei Enthaltung der CDU, die Entschließung "Menschenrechte von ... mehr 

20. März 2013 Linksfraktion in der BVV

März 2013

Die von den Grünen, Piraten und LINKEN eingebrachte Entschließung zur Unterstützung des Volksbegehrens „Neue Energie für Berlin“ würde von Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Thomas Licher vorgestellt. Neben dem Zeitrahmen für die zweite Stufe ... mehr 

25. Februar 2013 Linksfraktion in der BVV

Februar 2013

Eine Anwohnerin aus der Hufeisensiedlung fragte nach der geplanten Sammelunterkunft für Asylbewerber in der Späthstraße. In der Antwort des Bezirksamts heißt es, dass die Unterkunft für 200 bis 300 Menschen wäre und bisher keine Informationen über ... mehr 

23. Januar 2013 Linskfraktion in der BVV

Januar 2013

Die Januar-BVV hatte wegen der Bürgeranfragen zur Nazi-Veranstaltung in der Gropiusstadt am 16. Februar 2013 und der kritischen Berichte zum Buch von Buschkowsky eine große Medienpräsenz. Die Sitzung startete mit einem Nachruf, bei der neben zwei ehemaligen ... mehr 

05. Dezember 2012 Linksfraktion in der BVV

Dezember 2012

Für die LINKE hat Marlis Führmann in einer Großen Anfrage gefragt, wie die Zweckbestimmung der belegungsgebundenen Wohnungen sichergestellt werden kann und wie sich das Mieten-Bündnis des Senats mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften auf die ... mehr 

31. Oktober 2012 Linksfraktion in der BVV

Oktober 2012

Für DIE LINKE fragte Thomas Licher angesichts des aktuellen Lebensmittelsskandals nach der Qualität des Schulessens in Neukölln. Laut Bezirksamt lassen sich trotz Kontrollmechanismen und Qualitätsstandards Lebensmittelvergiftungen nicht zu 100% a... mehr 

26. September 2012 Linksfraktion in der BVV

September 2012

Vor der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung hatten sich auf dem Rathausplatz Mitglieder der LINKEN eingefunden. Mit einer Aktion wurde für die Demonstration "Umfairteilen" geworben die am 29. September anlässlich eines bundesweiten Protestages ... mehr