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Berichte von den Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

02. Mai 2017 Fraktion DIE LINKE in der BVV Neukölln

März 2017

Einwohneranfrage der "Rütli-Wear" und der Bürgerinitiative Emser Straße Die Sitzung begann mit den Einwohneranfragen zur Kündigung der Räume für die berühmte Streetwearanbieter "Rütli-Wear" und dem fortschreitenden ... mehr 

14. März 2017 Fraktion DIE LINKE in der BVV

Februar 2017

Menschenverachtender Unsinn von der AfD, fragwürdige Investitionsplanung, Bezirksamt verteidigt Verwertungsinteressen. Obwohl nach der erfolgreichen Erpressung der Fraktion von SPD und Grünen durch die AfD (siehe letzter Bericht) wieder viele ... mehr 

03. Februar 2017 DIE LINKE Fraktion in der BVV

Januar 2017

SPD und Grüne lassen sich von AfD erpressen- Linke bleibt standhaft Während vor dem Rathaus zum wiederholten Male Menschen gegen die anstehende Wahl des AfD-Stadtrats protestierten, fanden sich im ... mehr 

12. Dezember 2016 Fraktion DIE LINKE in der BVV

Dezember 2016

Während draußen vor dem Rathaus Menschen auf einer großen und breit aufgestellten Kundgebung klarmachten, dass „Neukölln keine AfD braucht“, wies die Bürgermeisterin zu Anfang der BVV auf das Wirtschaftsförderprogramm des Bezirks hin, welches ... mehr 

25. Mai 2016 Fraktion DIE LINKE in der BVV

Mai 2016

Die BVV startete mit zwei Einwohnerfragen. Die erste war von der Wagenburg „schwarzer Kanal“ und fragte nach dem Fortbestand der queeren Wohnform auf dem Gelände in der Kiefholzstraße 74 und der Unterstützung durch des Bezirksamt. Die zweite Frage ... mehr 

27. April 2016 Linksfraktion in der BVV

April 2016

Die BVV startete mit einer Einwohnerfrage zum sozialen Wohnungsbau in Neukölln und zum Personalmangel im Rathaus. Leider antwortete die Bürgermeisterin (SPD) mit einem politischen Schulterzucken. Das Bezirksamt habe keine Möglichkeiten eigenständigen ... mehr 

14. März 2016 Linksfraktion in der BVV

Februar 2016

Die BVV startete mit 6 Einwohnerfragen, davon beschäftigten sich drei im weiteren Sinn mit der Wohnungsnot. Beim Leerstand in Neukölln machte die Fragerin auf verschiedene leerstehende Objekte aufmerksam und es wurde allen klar, dass das Bezirksamt ... mehr 

17. Februar 2016

Januar 2016

Auch in der Neuköllner BVV stimmten SPD und CDU-Fraktion gegen das Ergebnis des Volksentscheids THF100% und sind für eine Massenunterkunft für Geflüchtete auf dem ehemaligen Flughafen.  In der BVV am 27.01.16 lag in der BVV Neukölln ... mehr 

02. Januar 2016 Linksfraktion in der BVV

Dezember 2015

Neukölln sagt Nein zu TTIP: Seit dem 9. Dezember 2015 gehört Neukölln zu der wachsenden Zahl von Kommunen, die Nein zu TTIP sagen, dem „Freihandelsabkommen“ der EU mit den USA. Der Beschluss wurde mit den Stimmen der SPD, Grünen, Piraten ... mehr 

13. November 2015 Linksfraktion in der BVV

November 2015

Am Anfang der Tagesordnung zur Sitzung der November-BVV stand eigentlich eine Entschließung unter dem Titel „Neukölln sagt Nein zu TTIP“.  Allerdings wurde der Tagesordnungspunkt wieder verschoben, insbesondere da die SPD nicht dem Vorschlag ... mehr