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Berichte von den Tagungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

02. Januar 2016 Linksfraktion in der BVV

Dezember 2015

Neukölln sagt Nein zu TTIP: Seit dem 9. Dezember 2015 gehört Neukölln zu der wachsenden Zahl von Kommunen, die Nein zu TTIP sagen, dem „Freihandelsabkommen“ der EU mit den USA. Der Beschluss wurde mit den Stimmen der SPD, Grünen, Piraten ... mehr 

13. November 2015 Linksfraktion in der BVV

November 2015

Am Anfang der Tagesordnung zur Sitzung der November-BVV stand eigentlich eine Entschließung unter dem Titel „Neukölln sagt Nein zu TTIP“.  Allerdings wurde der Tagesordnungspunkt wieder verschoben, insbesondere da die SPD nicht dem Vorschlag ... mehr 

27. Juli 2015 Linksfraktion in der BVV

Juli 2015

Die BVV startete mit einer Einwohnerfrage zu den Spätverkaufsstellen in Neukölln. Seit einiger Zeit soll ein einzelner Polizist im Reuterkiez verstärkt die Einhaltung der Ladenöffnungszeiten kontrollieren und schon bei kleineren Verstößen sofort ... mehr 

11. Juni 2015 Linksfraktion in der BVV

Juni 2015

Insbesondere zwei Themen beschäftigten die Neuköllner Bezirksverordneten in der Juni-Sitzung der BVV: Der sogenannte Neuköllner Kopftuchstreit und der Einwohnerantrag zum Milieuschutz im gesamten Norden Neuköllns. Die BVV startete bedauerlicherweise ... mehr 

19. Mai 2015 Linksfraktion in der BVV

Mai 2015

Leider gab es keine Bürgerfrage und somit viel die Einwohnerfragestunde aus. Vor Beginn der BVV wurde auf Initiative der LINKEN ein Dringlichkeitsantrag zur Flüchtlingsunterkunft in der Karl-Marx-Straße 278 von allen Fraktionen übernommen und im Konsens ... mehr 

30. Januar 2015 Linksfraktion in der BVV

Januar 2015

Die Frauen-Schmiede am Richardplatz ist weiterhin gefährdet. Senat und Bezirk tricksen, um die Bürgerbeteiligung an den Buckower Feldern auszubremsen. Flüchtlingsunterbringung in Neukölln bestimmt die Sitzung der Beirksverordnetenversammlung. Die ... mehr 

08. Dezember 2014 Linksfraktion in der BVV

Dezember 2014

Neukölln sagt NEIN zu TTIP! Senat bremst bei den Buckower Feldern die Bürgerbeteiligung aus. Rentenkürzung durch Zwangsverrentung. Die BVV startete mit der Entschließung der LINKEN und der Piraten "Neukölln sagt Nein zu TTIP". ... mehr 

26. November 2014 Linksfraktion in der BVV

November 2014

Planung auf den Buckower Feldern stößt auf Widerstand der Anwohner. Bei Stadtteilmüttern und Rettungsstelle fehlt das Geld. Ein weiteres Mal beschäftigte sich die Bezirksverordnetenversammlung mit dem Thema der "Vermeidung überlanger ... mehr 

16. Oktober 2014 Linksfraktion in der BVV

September 2014

Die Bezirksverordnetenversammlung im September wurde durch die Debatte zum Milieuschutz geprägt. Lange schon setzen sich die Oppositionsfraktionen und engagierte Neuköllnerinnen und Neuköllner für Milieuschutzgebiete ein. Endlich hat die Neuköllner ... mehr 

17. September 2014 Linksfraktion in der BVV

August 2014

Im August wurde eine Sondersitzung der BVV fällig, um die liegengebliebenen Drucksachen abzuarbeiten. Die Sitzung begann mit einer Anfrage der SPD zu den Auswirkungen des Volksentscheids auf die Wohnungspolitik in Neukölln. In der Antwort wurden vom ... mehr