Zurück zur Startseite
Mitgliedervollversammlung am 05.September 2008

Beschlussprotokoll

Beginn der MV 18:15 Uhr


1) Konstituierung und Eröffnung der Versammlung


a) Thomas Licher und Klaus-Dieter Heiser werden bei 2 Enthaltungen als Versammlungsleitung bestätigt

b) Werner Halbauer wird bei 1Enthaltung als Protokollant bestätigt.


Angemeldet 33 Mitglieder und einige Gäste


2) Bericht von der Anti-Nazi-Demo und Antrag zur antifaschistischen Bündnisarbeit


Ruben Lehnert berichtet von der Anti-Nazi-Kundgebung und den Problemen im Bündnis und bringt einen Antrag des Bezirksvorstandes zur Bündnisarbeit ein; anschließend gibt es eine längere Debatte. Die Dringlichkeit des Antrages des Bezirksvorstandes wird bei 2 Enthaltungen wegen des nächsten Bündnistreffens am 24.9. festgestellt. Die Antragsteller übernehmen den Änderungsantrag, „für eine gesellschaftliche breite Einheit“ im Absatz 2 zu ersetzen durch „für eine gesellschaftliche breite und entschlossene Einheit“.


Antrag des BV an die MV:


Die Bedrohung durch faschistische Organisationen wie die NPD und andere nimmt auch in Neukölln zu. Die neuen und alten Nazis können nur durch die aktive Mobilisierung eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses zurückgedrängt werden.


    • DIE LINKE.Neukölln setzt sich im Antifaschistischen Bündnis Neukölln (ABN) für eine gesellschaftliche breite und entschlossene Einheit im Kampf gegen alte und neue Nazis ein: All diejenigen, die zu einer gemeinsamen Mobilisierung gegen die Nazis bereit sind, sind dabei gleichberechtigte Partner, unabhängig von sonstigen politischen Positionen<//font><//font><//font><//font>

    • DIE LINKE.Neukölln bemüht sich ausdrücklich um eine aktive Teilnahme insbsondere von Grünen und Sozialdemokraten, von Gewerkschaften und Glaubensgemeinschaften, von MigrantInnen und Flüchtlingen und ihren Organisationen.<//font><//font><//font><//font>

 

Bei 1 Enthaltung angenommen.


3) Bericht zur Vorbereitung der Anti-Krieg-Demonstration am 20.9. in Berlin

Klaus-Dieter Heiser berichtet von den Vorbereitungen zur Anti-Kriegsdemonstration am 20.9. Er verweist darauf, dass sich die Linke auch mit Ordnern und Geldsammlern an organisatorischen Aufgaben beteiligen soll. Es wir auf der Demo einen Block der LINKEN geben. Die BO-Rixdorf bietet am Freitag, den 12.9. in der Geschäftsstelle einen Film und Diskussion zum Thema an, wofür an den Schulen in Neukölln mobilisiert werden soll.


Pause bis 19:40 Uhr


4) Die soziale Lage in Neukölln

Thomas Licher, Michael Anker und Klaus-Peter-Dauks erläutern anhand der Häußermann-Studie die verheerende soziale Lage und der negative Weiterentwicklung in Neukölln.

Es gibt einige Nachfragen und Diskussionsbeiträge.


5) Bericht zum Stand der kommunalpolitischen Tagung


Marlies Fuhrmann berichtet vom Stand der Vorbereitungen der 2. kommunalpolitischen Tagung in Neukölln für das Frühjahr 2009. Es soll drei Blöcke geben, zu denen diesmal auch externe Sachverständige eingeladen werden sollen:


Arbeit, Soziales und Gesundheit

Stadtplanung, Grün und Verkehr

Bildung, Schule Kultur und Jugend


6) Bericht zur Schließung des Tempelhofer Flugfeldes

Thomas Hinrichsen berichtet vom Stand der Überlegungen zur Nachnutzung des Flugfeldes. In der Diskussion berichtet eine Genosse von Tempelhof-Schöneberg von seinem Alternativ-Entwurf zu dem des Senates, was auf starkes Interesse stieß.


7) Sonstiges

Michael Anker berichtet vom Strohballenfest am 27.9., für das noch einige aktive Teilnehmer/innen gesucht werden.


Schluss der MV 21:08 Uhr


Die nächste MV findet am 8. November 2008 statt.