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04.07.2011

Protokoll der Mitgliedervollversammlung DIE LINKE. Neukölln am 4.7.2011

Protokollantin: Stephanie Hanisch

  1. Wahl der Gremien jeweils einstimmig
    - Redeleitung: Thomas Licher und Erika Mourgues
    - Mandatsprüfungskommission: Franziska Lorenz-Hoffmann und Werner Halbauer
    - Protokollführung: Stephanie Hanisch
    Bestätigung der Tagesordnung (Anhang 1) einstimmig

  2. Thema Wahlkampf in Neukölln
    Einleitungsbeitrag Ruben Lehnert

    Herausforderungen für Wahlkampf

  • Neonazi-Überfälle
  • Antisemitismus-Debatte innerhalb der Partei

  • geringe Motivation für Wahlkampf wegen politischer Situation in Berlin
  • Film 24-Stunden-Neukölln Bundestagswahlkampf 2009 (Links-Aktiv-Aktion)

  • Diskussion Thema Wahlkampf, Beteiligung von 16 GenossInnen mit Wortmeldungen

  • Vorstellung des Aktionskalenders für die Wahl

  • Vorstellung der Ideen des Wahlkampfteams

  • Diskussion über verschiedene Aktionsformen im Wahlkampf (z.B. aufsuchender Wahlkampf und Einsatz von Lautsprecherfahrten), Beteiligung von 9 GenossInnen mit Wortmeldungen

  • Bericht von Franziska Lorenz zur Aktionen vor dem Jobcenter und Aufforderung zur Beteiligung

  • Vorstellung einer Telefonaktion zur Mobilisierung der Mitglieder für den Wahlkampf, Herumreichen einer Liste für Freiwillige, die sich beteiligen möchten

  1. Bericht von Ruben Lehnert über Probleme mit der Betreuung der Geschäftsstelle, Aufruf zur ehrenamtlichen Beteiligung an der Verwaltung der Geschäftsstelle, Herumreichen einer Liste für Freiwillige

  2. Anträge entfällt

  1. Ankündigungen
    - Vorstellung der S-Bahn-Volksbegehrens durch Lucy Redler, Kenntnisnahme der Flyer und Unterschriftenlisten
    - Informationen zur GAZA-Flotilla von Klaus Dieter Heiser und Aufruf zur Teilnahme an Solidaritätsdemonstration

Anhang 1
Tagesordnung und Zeitplan für die Mitgliedervollversammlung am 4. Juli 2011

  1. Begrüßung und Konstituierung
    - Redeleitung
    - Mandatsprüfungskommission
    - Zählkommission
    - Tagesordnung und Zeitplan

  2. Wahlkampf in Neukölln
    - Einleitung
    - Diskussion
    - Aktionen

  3. Ehrenamtliche Betreuung der Geschäftsstelle

  4. Anträge

  5. Termine und Ankündigungen.