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23.01.2012

Protokoll der Mitgliedervollversammlung DIE LINKE Neukölln am 23.1.2012

DIE LINKE. Berlin-Neukölln, Bezirksmitgliedervollversammlung am 23.1.2012,
von 18.30 bis 21 Uhr, Richard-Schule, Richardplatz 14, 12055 Berlin

Beginn: 18.30 Uhr
Teilnehmende: 28 Genossinnen und Genossen sowie ein Gast.

1. Begrüßung und Konstituierung

  • Wahl der Versammlungsleitung: Doris Hammer und Werner Halbauer werden einstimmig gewählt.
  • Festlegung zur Protokollführung: Ruben Lehnert wird einstimmig gewählt.
  • Abstimmung über Tagesordnung und Zeitplan: Tagesordnung und Zeitplan werden einstimmig beschlossen (Anlage 1).
  • Wahl der Mandatsprüfungskommission: Franziska Lorenz-Hoffmann und Werner Halbauer werden einstimmig gewählt.
  • Auf die Wahl einer Zählkommission wird verzichtet.

2. Mobilisierung „Dresden nazifrei 2012“

Marijam Sarislani erläutert die politische Ausgangssituation, stellt die bisherige Mobilisierung vor und lädt zu zahlreichen Terminen ein.

An der anschließenden Debatte beteiligen sich zahlreiche Genossinnen und Genossen.

3. Herausforderung: Mitgliedergewinnung

Ruben Lehnert stellt die aktuelle Mitgliederentwicklung im Bund, in Land und in Neukölln vor (Anlage 2), verweist auf Probleme und ihre Gründe.

Florian Warweg präsentiert die AG Mitgliederbetreuung und skizziert die Arbeitsweise der AG (Anlage 3).

An der anschließenden Debatte beteiligen sich fünfzehn Genossinnen und Genossen.

4. Weitere politische Aktivitäten

Sandra Boden stellt die Arbeit des Berliner Energietischs vor und erläutert den Plan, in diesem Sommer mit einem Volksbegehren zu starten.

Ralf Körber erläutert die aktuellen Vorhaben der Bürgerinitiative 100 %.

Werner Halbauer präsentiert den Stand des Volksbegehrens S-Bahn und erläutert den Inhalt der gegenwärtigen Diskussionen mit dem Berliner Senat.

Werner Halbauer wirbt für die Protestaktion gegen die Verlängerung des Kriegsmandats für Afghanistan am 26. Januar 2012 am Brandenburger Tor.

5. Weitere politische Aktivitäten

Simon Eschen, Karl-Heinz Konrad und Klaus N. laden zum  Filmabend über den CFM-Streik am 27. Januar 2012 um 19 Uhr in das Landenlokal am Richardplatz ein.

Klaus-Dieter Heiser wirbt für die diesjährige Linke Medienakademie vom 21.bis zum 25. März 2012 in Berlin.

Ende: 21 Uhr

Für das Protokoll: Ruben Lehnert


Anlage 1

Tagesordnung und Zeitplan für die Mitgliedervollversammlung am 23. Januar 2012

1. Begrüßung und Konstituierung                    10 Minuten

- Redeleitung

- Festlegung zum Protokoll

- Mandatsprüfungskommission

- Zählkommission

- Tagesordnung und Zeitplan


2. Mobilisierung „Dresden nazifrei 2012“                30‘

- Einleitung und Diskussion


3. Herausforderung: Mitgliedergewinnung              45‘

- Einleitung und Diskussion


4. Weitere politische Aktivitäten                            10‘


5. Termine und Ankündigungen                              5‘