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14.11.2011

Protokoll der Mitgliedervollversammlung DIE LINKE Neukölln am 14.11.2011

Beginn: 19.15 Uhr in der Geschäftsstelle am Richardplatz 16 in 12055 Berlin.

39 Genossinnen und Genossen sowie zwei Gäste haben an der Sitzung teilgenommen.


1. Begrüßung und Konstituierung

In die Versammlungsleitung wurden Marlis Fuhrmann und Klaus-Dieter Heiser einstimmig gewählt.

Zum Protokollführer wurde Ruben Lehnert einstimmig gewählt.

In die Mandatsprüfungskommission wurden Franziska Lorenz-Hoffmann und Werner Halbauer einstimmig gewählt.

In die Wahl- und Zählkommission wurden Klaus-Peter Dauks, Lucy Redler, Stefan Kretschmar und Ruben Lehnert einstimmig gewählt.

Zu Tagesordnung und Zeitplan wurde der Antrag, Punkt 2 und 3 zu tauschen, mit großer Mehrheit bei Für-Stimmen und Enthaltungen abgelehnt.

Tagesordnung und Zeitplan (Anlage 1) wurden einstimmig bei Enthaltungen beschlossen.


2. Aussprache zur politischen Lage (nach dem Bundesparteitag)

Ruben Lehnert berichtet vom Bundesparteitag und führt in die Debatte ein.

An der Debatte beteiligen sich zwölf Genossinnen und Genossen.

Michael Anker beantragt, einen Genossen wegen seiner Äußerungen zu rügen. Rosemarie Nünning beantragt, diesen Antrag nicht zu befassen. Die Mehrheit stimmt bei einigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen diesem Antrag zu.


3. Nachwahlen zum Bezirksvorstand sowie Nachwahlen von Delegierten und Ersatzdelegierten zum Landesparteitag    

Jan Ziglowski und Julia Dobberstein waren aus privaten Gründen aus dem Bezirksvorstand ausgeschieden, Michael Anker hatte sein Mandat als Landesparteitagsdelegierter niedergelegt.

Wahl eines weiblichen Mitglieds zum Bezirksvorstand:

Doris Hammer erklärt ihre Kandidatur. Die Kandidatinnenliste wird einstimmig geschlossen. Doris Hammer erklärt, nicht auf der gemischten Liste kandidieren zu wollen.

Wahl eines weiteren Mitglieds für den Bezirksvorstand:

Bayran Ercan und Vincent Streichhahn erklären ihre Kandidaturen. Die KandidatInnenliste wird einstimmig geschlossen.

Wahl eines Ersatzdelegierten für den Landesparteitag:

Moritz Wittler erklärt seine Kandidatur. Die KandidatInnenliste wird einstimmig geschlossen.

Alle Kandidierenden stellen sich vor und beantworten Nachfragen.

Werner Halbauer berichtet, dass 37 stimmberechtigte Genossinnen und Genossen an der Wahl teilnehmen können.

Es wird einstimmig beschlossen, dass auf Nein-Stimmen und Enthaltungen verzichtet wird, wenn es mehr Kandidaten als zu wählende Plätze gibt.

Doris Hammer erhält bei 37 abgegebenen Stimmen 33 Ja-, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen und ist damit gewählt.

Bei 37 abgegebenen Stimmen erhält Bayran Ercan 17 Stimmen, Vincent Streichhahn erhält 19 Stimmen, bei 1 Enthaltung. Damit ist Vincent Streichhahn gewählt.

Moritz Wittler bei 37 abgegebenen Stimmen 34 Ja-, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen und ist damit gewählt.


4. Sonstiges

Thomas Licher berichtet aus der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung und stellt die ersten Initiativen der Fraktion DIE LINKE vor.

Lucy Redler berichtet vom Volksbegehren S-Bahn.

Moritz Wittler und Werner Halbauer berichten vom Bildungsstreik und von den Aktionen der Occupy-Bewegung.

Klaus berichtet vom Streik bei Charité Facility Managment.

Marijam Sarislani und Florian Warweg berichten von den Protesten gegen die Afghanistankriegskonferenz in Bonn.

Ende: 21.50 Uhr

Für das Protokoll: Ruben Lehnert


Anlage 1

Tagesordnung und Zeitplan für die Mitgliedervollversammlung am 14. November 2011

1. Begrüßung und Konstituierung (10 Minuten)

- Redeleitung

- Festlegung zum Protokoll

- Mandatsprüfungskommission

- Zählkommission

- Tagesordnung und Zeitplan

2. Aussprache zur politischen Lage (nach dem Bundesparteitag) (60 Minuten)

- Einführung

- Debatte

3. Nachwahlen zum Bezirksvorstand sowie Nachwahlen von Delegierten und Ersatzdelegierten zum Landesparteitag (60 Minuten)

4. Sonstiges  (20 Minuten)

- Bericht aus der BVV-Fraktion

- Volksbegehren S-Bahn

- Proteste gegen Bankenmacht (Occupy-Bewegung)

- Streik bei Charité Facility Managment