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14.01.2011

Protokoll der Mitgliedervollversammlung des Bezirksverbandes DIE LINKE.Neukölln vom 14. 01.2011 in der Richard-Schule

Beginn: 18.10 Uhr
46 Genossinnen und Genossen sowie zahlreiche Gäste haben an der Sitzung teilgenommen

  1. Begrüßung und Konstituierung

In die Versammlungsleitung wurden Klaus-Peter Dauks und Christian Luckfiel gewählt.
Zum Protokollführer wurde Carsten Albrecht gewählt.
Tagesordnung und Zeitplan wurden mit der Ergänzung TOP 2 NEU: Bericht von den Protesten in Tunesien (Anlage 1) beschlossen.

In die Mandatsprüfungskommission wurden Franziska Lorenz-Hoffmann und Werner Halbauer gewählt.

In die Wahl- und Zählkommission wurde Thomas gewählt.

  1. Bericht von den Protesten in Tunesien

Mohamed Sapri und Feisal Sahin, aus Tunesien stammende Mitglieder der Neuköllner Begegnungsstätte, berichten von den jüngsten Protesten in Tunesien gegen die Dikatur des Präsidenten Ben Ali und laden zu einer Kundgebung vor der tunesischen Botschaft am Samstag, den 15. Januar 2011, ein.

  1. „Linkes Wahlprogramm für Neukölln“

Nach dem Kurzinput von Ruben Lehnert fand eine Diskussion über den Programmentwurf statt, an der sich 24 Genossinnen und Genossen beteiligten.

  1. Kampagne „Dresden Nazifrei 2011“

Vincent Streichahn stellt die Kampagne vor und beantwortet Nachfragen.

  1. Volksentscheid „Wir BerlinerInnen wollen unser Wasser zurück“

Werner Halbauer stellt den Antrag zum Volksentscheid vor. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich sechs Genossinnen und Genossen. Der Antrag des Bezirksvorstandes „Unterstützung des Volksentscheids zur Offenlegung der Geheimverträge bei den Berliner Wasserbetrieben“ (Anlage 2) wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

  1. Kampagne „Raus aus Afghanistan“

Klaus-Dieter Heiser stellt die nächsten Termine vor und lädt zur Demonstration am Samstag, den 22. Januar 2011, in Neukölln sowie zur Afghanistan-Konferenz der Bundestagsfraktion am 28./29. Januar 2011 in Berlin ein.

  1. Termine und Ankündigungen

Weitere Termine wurden angekündigt.

Ende: 20.50 Uhr

Für das Protokoll: Carsten Albrecht


Anlage 1

Tagesordnung und Zeitplan für die Mitgliedervollversammlung am 14. Januar 2011

1. Begrüßung und Konstituierung       10 Minuten
- Wahl der Versammlungsleitung
- Festlegung zur Protokollführung
- Abstimmung über Tagesordnung und Zeitplan
- Wahl der Mandatsprüfungskommission
- Wahl der Wahl- und Zählkommission

2. Bericht von den Proteste in Tunesien      10‘
3. „Linkes Wahlprogramm für Neukölln“      90‘

- Inputreferat: Ruben Lehnert
- Diskussion

4. Kampagne „Dresden Nazifrei! 2011“       15‘
5. Volksentscheid „Wir BerlinerInnen wollen unser Wasser zurück“      10‘
6. Kampagne „Raus aus Afghanistan!“      10‘
7. Termine und Ankündigungen      10‘

Anlage 2

Unterstützung des Volksentscheids zur Offenlegung der Geheimverträge bei den Berliner Wasserbetrieben

Der Bezirksverband DIE LINKE. Neukölln ruft seine Mitglieder und die Bürgerinnen und Bürger Neuköllns auf, beim Volksentscheid zum Wasservolksbegehren am 13. Februar 2011 mit Ja zu stimmen und mitzuhelfen, dem Volksentscheid zum Erfolg zu verhelfen.